Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

   Einbürgerung somalischer Schutzsuchender (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI und des Einzelvertreters Herr Alich [parteilos] vom 06.03.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreter Robert Alich erkundigen sich nach Fortschritten bei der Ausstellung offizieller… weiterlesen

2. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Planung von Bürger*innensprechstunden"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorlaufzeiten bei der Terminbuchung in Behörden wie dem Standesamt und der Ausländerbehörde, bei… weiterlesen

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.4

   Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld sollen künftig an zusätzlichen, individuell bedeutsamen Orten standesamtlich heiraten können. Der… weiterlesen

4. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.4.1

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 1715/2025-2030

   zu: Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag zur Förderung von Hochzeiten in Bielefeld wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah unter anderem Trauungen… weiterlesen

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

   16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine Änderung der Verwaltungsgebührenordnung zum 1. Januar 2024 beschlossen. Die Anpassungen betreffen unter… weiterlesen

6. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit den Haushalts- und Stellenplanentwurf 2024 für das Bürgeramt beschlossen. Dieser umfasst die… weiterlesen

7. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Der Ausschuss hat in zweiter Lesung dem Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Bürgeramt mit Mehrheit zugestimmt. Damit werden… weiterlesen

8. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

   Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2022 für das Bürgeramt wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen und dem Rat empfohlen. Der… weiterlesen

9. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1

   Heiraten in Bielefeld: Kapazitäten an Samstagen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kapazitäten für standesamtliche Eheschließungen an Samstagen in Bielefeld in den Jahren 2019 und 2020. Zudem… weiterlesen

10. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1

    Heiraten in Bielefeld (modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Ein modifizierter Antrag der FDP zur Erweiterung und Flexibilisierung der Trauangebote in Bielefeld wurde vom Ausschuss mit großer… weiterlesen