Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine und Initiativen bei der… weiterlesen

2. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8

   Abfallarme Stadtteilfeste in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um Stadtteilfeste im Stadtbezirk Brackwede… weiterlesen

3. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2

   Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

4. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2.1

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 0763/2025-2030 (Punkte a), b) und d)) vom 05.03.2026

   zu: Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)

   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

5. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) und 10 weitere

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 für die Jahre 2025 und 2026 auf 25… weiterlesen

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2

   Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt zu prüfen, ob die schmale Verbindungsgasse an der Stiftskirche als Einbahnstraße eingerichtet… weiterlesen

7. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2

   Stadtteilmarketing in Gadderbaum Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen für das Stadtteilmarketing in Gadderbaum in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt wurden und ob die… weiterlesen

8. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) und 9 weitere

   Der Rat hat eine Änderung der Sondernutzungssatzung einstimmig beschlossen, wodurch die Gebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 befristet… weiterlesen

9. 02.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

   Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022) und 3 weitere

   Abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag empfahl der Ausschuss einstimmig eine Änderung der Wochenmarktsatzung. Einbezogen… weiterlesen