Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9

   Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Ausstattung von Bielefelder Bushaltestellen mit Mülleimern stand auf der Agenda der Bezirksvertretung Gadderbaum. Das Gremium fasste… weiterlesen

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.3

   Entfernung der Bank vor dem Hause Laerstraße 1 (Eingabe vom 25.08.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Auf Grundlage einer Bürgereingabe hat die Bezirksvertretung Mitte beschlossen, die öffentliche Bank samt Mülleimer vor dem Haus Laerstraße 1… weiterlesen

3. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.9

   Umgang mit Konsumenten und Verschmutzungen an der "Tüte" (Anfragen der AfD-Fraktion vom 09.07.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen gegen Drogenkonsum und Verschmutzungen an der sogenannten „Tüte“ am Hauptbahnhof. Zudem fragt… weiterlesen

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als… weiterlesen

5. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4

   Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am… weiterlesen

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

   Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Bestandsaufnahme Füllstandsensorik in öffentlichen Abfallbehältern
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   Die CDU- und die SPD-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Einsatz von Füllstandssensoren in öffentlichen… weiterlesen

7. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.5

   Sperrmüllabholung in Sennestadt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Behebung von Problemen bei der… weiterlesen

8. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend von der Ursprungsvorlage einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und… weiterlesen

9. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung… weiterlesen

10. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Taubenfütterungsverbot endlich umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2025)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag der FDP-Fraktion für die sofortige Einführung eines Taubenfütterungsverbots in der Bielefelder Innenstadt wurde im Ausschuss… weiterlesen

11. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion Entleerung der Glascontainer
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Leerungsrhythmen, der Anzahl und der Zuständigkeit für Glascontainer in Bielefeld sowie den Pflichten zur… weiterlesen

12. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

    Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im… weiterlesen

13. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5

    Kommunale Verpackungssteuer (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Der Ratsherr Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Planungen und Einschätzungen der Stadtverwaltung bezüglich einer kommunalen… weiterlesen

14. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4

    Situation Mülleimer (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für einen verpackten städtischen Mülleimer in der Bahnhofstraße. Zudem fragt sie, ob und… weiterlesen

15. 08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Antrag der CDU zum Thema Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Sauberkeit in Bielefeld
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Die CDU forderte einen Bericht und eine Bestandsaufnahme zur Sauberkeit und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet durch den Umweltbetrieb.… weiterlesen

16. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4

    Sperrmüllabholung in Sennestadt
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, warum Sperrmüll in Sennestadt teilweise oder gar nicht abgeholt wird. Sie begründet dies damit, dass… weiterlesen

17. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    Erscheinungsbild und Umfeld am Theater am Alten Markt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024)

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld plant, um den Gesamteindruck und das Umfeld des Theaters am Alten Markt zu… weiterlesen

18. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3

    Sicherheit und Ordnung in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken für mehr Sicherheit und Ordnung in Bielefeld beschlossen. Vorgesehen… weiterlesen

19. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9

    43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss empfahl einstimmig die 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigung, über die der Rat final entscheidet. Höhere Personalkosten… weiterlesen

20. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung - liegt bereits vor -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU in der Bezirksvertretung Mitte erkundigen sich nach dem Austausch der öffentlichen… weiterlesen