Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11

   Hundekotbeutel-Spender am Südstadtteich
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob am Südstadtteich und am Spielplatz Donauallee Hundekotbeutelspender… weiterlesen

2. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

   Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe… weiterlesen

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.09.2022)

   Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des städtischen Umweltbetriebes mit einem Überschuss von rund 15,56 Millionen Euro einstimmig… weiterlesen

4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die… weiterlesen

5. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

   Müllsituation Heeper Fichten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark… weiterlesen

6. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

   Der Ausschuss empfahl dem Rat mit Mehrheit, ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität, Sicherheit und Sauberkeit in der… weiterlesen

7. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1

   Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Stadthallenumfeld
   Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den… weiterlesen

8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13

   Müllsituation Leineweber 2026 (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bewertung der Müllsituation beim Leineweber-Markt 2026, insbesondere mit Blick auf… weiterlesen

9. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.2

   Stellungnahme 700 zu 0672/2025-2030 Verunreinigungen im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

   zu: Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.… weiterlesen

10. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6

    Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.… weiterlesen

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

    zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die… weiterlesen

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

    Der Jahresabschluss 2024 des städtischen Umweltbetriebes wurde mit einem Überschuss von gut 5,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt.… weiterlesen

13. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Füllstände
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Pilotprojekts „Smart Waste“ zur digitalen Füllstandsmessung an öffentlichen… weiterlesen

14. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

    44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat die geänderte Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Aufgrund von Einsparungen und dem Wegfall… weiterlesen

15. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

    Anfrage zur Leerung der öffentlichen Mülleimer
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, an welchen Wochentagen und wie häufig die öffentlichen Mülleimer im… weiterlesen

16. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    Leerung der Mülleimer in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und… weiterlesen

17. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.2

    Privatisierung Mülltouren
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag zur Prüfung, ob städtische Mülltouren an private Entsorger übertragen werden können, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel… weiterlesen

18. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.3

    Vermeidung zukünftiger Ausfälle bei der Müllabfuhr
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Antrag einstimmig beschlossen, Maßnahmen gegen künftige Ausfälle bei der Müllabfuhr… weiterlesen

19. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor… weiterlesen

20. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6

    Zusätzliche Mülltouren
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP erkundigt sich, ob die Leerung öffentlicher Mülleimer bei Großveranstaltungen oder Feiertagen verstärkt wird. Zudem fragt sie, ob… weiterlesen