124 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25

    Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) und 1 weitere

    Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig die europaweite Auslobung des Planungswettbewerbs „Grüne…

  2. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) und 17 weitere

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, das Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung zu beschließen. Das Papier fasst…

  3. 28.05.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtplanung
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

    Orientierungsrahmen Bielefelder Innenstadt, Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand des Orientierungsrahmens für die Stadtplanung und…

  5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8

    Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mehrere ältere Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Gadderbaum werden eingestellt, was die Bezirksvertretung einstimmig empfahl. Betroffen…

  6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.09.2026)

    Der Rat hat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung für das Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des…

  7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat die Innenbereichssatzung für das rund drei Hektar große Gebiet „Leihkamp / Babenhausen“ in Dornberg…

  8. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1

    Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

    Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…

  9. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Bebauungsplan „Masurenweg“ für das Areal nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße wurde einstimmig als…

  10. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Entwurf für den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bildungscampus Herforder…

  11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) und 1 weitere

    Die Stadt Bielefeld tritt der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH bei und erwirbt dafür…

  12. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6

    Geplantes Wohngebiet Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das geplante Neubaugebiet „Leihkamp“ in Dornberg. Zudem möchte sie…

  13. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3

    Stand B-Plan Waldbad und Gewerbegebiet Senner Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in der kommenden Sitzung über zwei Planungsvorhaben berichten…

  14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5

    Zukunft der Rochdale- und Catterick-Barracks sowie mögliche Nutzung durch die Bundeswehr (Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 03.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsvertreterin von Die PARTEI erkundigt sich nach den städtischen Nutzungsplänen für die ehemaligen Rochdale- und Catterick-Barracks…

  15. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einigen Enthaltungen und mit Änderungen die Teilaufhebung des alten Bebauungsplans „Im Brock“…

  16. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Der erneute Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Stadtheider Straße wurde mit Mehrheit abgelehnt. Geplant…

  17. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die 1. Änderung des Bebauungsplans für den Jahnplatz einstimmig als Satzung beschlossen. Damit erhält die…

  18. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7.1

    Einrichtung eines Arbeitskreises zum Bebauungsplan Brake-West (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Für das Baugebiet Brake-West soll ein Arbeitskreis eingerichtet werden, um die seit rund einem Jahr stockenden Planungen voranzubringen;…

  19. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6

    Innenbereichssatzung "Fingerhutweg/Auf der Grundheide" -Stadtbezirk Senne- Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Senne hat den Erlass der Innenbereichssatzung für das Gebiet „Fingerhutweg/Auf der Grundheide“ einstimmig beschlossen.…

  20. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.1

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

    Der Bebauungsplan für den Bereich Mittelstraße im Stadtbezirk Mitte wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Das Planwerk schafft…