Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

81 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026)

Der Ausschuss hat über die verkehrliche Absicherung von Fanmärschen bei Heimspielen von Arminia Bielefeld beraten und einen Beschluss…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1
Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld
zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Stadtrat hat außerplanmäßige Mittel in Höhe von 60.000 Euro für das Jahr 2026 beschlossen, um Fanmärsche bei Heimspielen von Arminia…
29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.1
Änderungsantrag CDU SPD zu 2034/2025-2030/1
zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss beschloss mehrheitlich, dass die Unterstützung der Stadt bei Fanmärschen zu Heimspielen von Arminia Bielefeld ausschließlich…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.07.2026)

Die städtischen Anteile an der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE mbH werden zum Jahresende 2026 in die städtische…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…
15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9
Gesellschafterzuschuss an Kunsthalle Bielefeld gem. GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Kunsthalle Bielefeld soll finanzielle Unterstützung erhalten: Für 2026 wird der Betriebskostenzuschuss um 75.000 Euro aufgestockt, für…
14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.2
Beitritt der Stadt Bielefeld zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.06.2026)

Ein Beitritt Bielefelds zum parteiübergreifenden Aktionsbündnis 'Für die Würde unserer Städte' wurde abgelehnt. Ziel der Initiative war…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15
Nachbewilligung zusätzlicher Mittel für den Einfahrschutz bei Veranstaltungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Für Sicherheitsmaßnahmen gegen Überfahrttaten bei städtischen Veranstaltungen wie dem Leineweber- oder Weihnachtsmarkt werden für das Jahr…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Entwurf des Jahresabschlusses 2025 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2025 nach 2026 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

Der Rat nahm den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 zur Kenntnis und beschloss die Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr…
10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Finanz- und Personalausschuss hat den Jahresabschluss 2024/2025 für die Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld einstimmig bei…
10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1
Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig beschlossen, mehr Transparenz über geplante Einsparungen in den…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7
Einnahmen durch eine Beherbergungssteuer (Bettensteuer) (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach der Gesamtzahl der Übernachtungen in Bielefeld sowie dem Anteil bei Bildungsträgern. Zudem möchte sie…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2024 der Sparkasse Bielefeld verwendet wird: Nach Abzug von Steuern fließen 4,0…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Im städtischen Haushalt für 2026 werden 1.130.000 Euro vom Amt für Zentrale Leistungen zum Personalamt verschoben. Der Rat stimmte dieser…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31
24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

Der Jahresabschluss 2024 des städtischen Umweltbetriebes wurde mit einem Überschuss von gut 5,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt.…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2026 für den Umweltbetrieb Bielefeld einstimmig gebilligt. Der Plan rechnet mit Erträgen von rund 196…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025)

Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes einstimmig fest, der einen Gewinn von rund 5,7 Millionen Euro…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2024 einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen und…