Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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25 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1
Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle (Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, warum bei Veranstaltungen in der Stadthalle noch Einweg-Plastikbecher ausgegeben werden und wann stattdessen…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4
Planungsstand Stadthallenpark (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Stadthallenpark, insbesondere ob weiterhin ein Ruheraum für Szeneangehörige…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.4
Öffnung der Absperrungen an der Stadthalle am südlichen Umgang und der Naharyiastraße für den öffentlichen Zugang (Eingabe vom 07.01.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit abgelehnt

Die Bezirksvertretung Mitte hat eine Bürgereingabe zur Öffnung der Absperrungen am südlichen Umgang der Stadthalle und an der Nahariyastraße…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1
Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025-2030 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel
zu: Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom...

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1
Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Stadthallenumfeld
Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5
Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag für ein neues Sicherheitskonzept im Umfeld der Stadthalle und des Hauptbahnhofs wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Änderungsantrag zum Sicherheitskonzept am Stadthallenumfeld mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß forderte eine…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, bis Ende 2025 eine…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1
Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.4
Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig eine Übergangslösung zur Verbesserung der Fußwegverbindung zwischen dem Stadthallenumfeld und dem…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.2
Einwohnerfrage zum Stadthallenumfeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3
Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 09.03.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristige Maßnahmen zur besseren und möglichst barrierefreien…
10.07.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3
Umgestaltung Stadthallenumfeld – Temporäre Unterstände – Vorzugsvariante
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18
Zwischenbericht - Maßnahmen zur Gestaltung des unmittelbaren Stadthallenumfelds
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025)
19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Aufenthaltsqualität im Stadthallenumfeld erhöhen (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)
15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2
Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Prüfung des sogenannten Züricher Modells der Drogenpolitik zur Verkleinerung der offenen Szene, etwa am Stadthallenpark,…
11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3
Fortsetzung des Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Planungen für eine Fortsetzung des Betriebs des Impfzentrums über den 30. September 2021 hinaus.
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31
Umbesetzung in Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernats 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, Sitze in drei städtischen Aufsichtsräten zum 1. Juli 2025 neu zu besetzen. Die künftige Beigeordnete…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6
Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariyastraße. Sie fragt nach den…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15
Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig für die Weiterentwicklung von Unterstützungsangeboten für obdachlose und suchterkrankte…