40 Tagesordnungspunkte Suche …

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  1. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2

    Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023) (BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.6 und BVBw vom 19.10.2023, TOP 5.1)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.10.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse aus den Jahren 2019 und 2021, mit denen ein Konzept für mehr…

  2. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1

    Sportplatz Hoberger Feld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)
    kommende Sitzung Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

  3. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2

    Neupflanzung Baum 10+1 im Grünzug gegenüber der FWM Gesamtschule Stieghorst (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, einen vertrockneten Baum im Grünzug gegenüber der Gesamtschule Stieghorst durch eine…

  4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede pflanzen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Eine Bürgeranregung zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.…

  5. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10

    Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

    Der Ausschuss hat den Vorlagenpunkt zum öffentlichen Grünanteil auf städtischen Friedhöfen einstimmig beschlossen. Anlass war unter…

  6. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1

    Vorstellung Baumkataster (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, dass das Umweltamt in der kommenden Sitzung das städtische Baumkataster…

  7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

    Straßenbegrünung an der Artur-Ladebeck-Straße zwischen Hausnummer 151 und dem Betheleck Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mit Mehrheit bei einer Enthaltung einen Antrag zur Straßenbegrünung an der Artur-Ladebeck-Straße…

  8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15

    Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für das Haushaltsjahr 2026 wurde einstimmig beschlossen. Die Gelder stehen für die Pflege…

  9. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

    Der Jahresabschluss 2024 des städtischen Umweltbetriebes wurde mit einem Überschuss von gut 5,7 Millionen Euro einstimmig festgestellt.…

  10. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9

    Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, einen europaweiten Realisierungswettbewerb für die Neugestaltung des Ravensberger Parks…

  11. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 21

    Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Verwendung der „kleinen Grünmittel“ für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Einzelheiten zu den…

  12. 14.05.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3

    Antrag "Abschaffung der Baumschutzsatzung" zu TOP "Vollzug der Baumschutzsatzung 2024" (Antrag der FDP vom 18.03.2025)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.03.2025)

    Der Ausschuss lehnte einen Antrag auf Abschaffung der Bielefelder Baumschutzsatzung mehrheitlich ab. Die bestehende Satzung zum Schutz des…

  13. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3

    Park der Menschenrechte – Sitzbänke und Spielplatz optimieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zur Aufwertung des Parks der Menschenrechte einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

  14. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6

    Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Für die Offenlegung der Lutter im dritten Bauabschnitt zwischen Teutoburger Straße und Stauteich 1 wurden die Ausschreibung und Finanzierung…

  15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2025 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Eigenbetrieb…

  16. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

    Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe…

  17. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbaums an der Gütersloher Straße 176 in Brackwede.

  18. 23.04.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1

    Begünstigungsmöglichkeiten von Hecken - Erweiterung des Antrages 3333/2020-2025 (Antrag der CDU vom 02.04.2024)

    zu: Prüfung der Förderungsmöglichkeiten von Hecken (Antrag der CDU vom 01.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig einen Antrag zur Begünstigung von Hecken beschlossen. Details zur genauen…

  19. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7

    Konzept für die Umsetzung des Projektvorschlags „GießkannenheldInnen“ gemäß Empfehlung des AfUK vom 19.09.2023 (Drucksachen-Nr. 6702/2020-2025)

    zu: Konzept zum Projektvorschlag „GießkannenheldInnen„

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschloss einstimmig, jedoch mit Änderungen gegenüber der Beschlussvorlage, das Konzept für das…

  20. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.2

    Förderprogramm "GießkannenheldInnen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Für die Fortführung des Projekts „GießkannenheldInnen“ hat der Ausschuss einstimmig bei wenigen Enthaltungen 50.000 Euro aus dem Klimabudget…