Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

29.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3
Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft (verwiesen vom Rat am 15.09.2022)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022)
29.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft
zu: Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft (verwiesen vom Rat am 15.09.2022)

in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2
Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft
zu: Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13
Beteiligung wichtiger Akteure der Stadtgesellschaft im Rahmen der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung (KWP)
kommende Sitzung Informationsvorlage
22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16.1
Energieeinsparungen und Energiesicherheit: Maßnahmen zur Sensibilisierung und Unterstützung der Bielefelder Stadtgesellschaft 2023 ff
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zur Bewältigung der Energiekrise wird die geförderte Beratung bei der Verbraucherzentrale angepasst: Statt einer Vollzeitstelle für ein Jahr…
26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3
Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Anfrage zu Projekten aus BIE City Hackathon
Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Ergebnissen des „BIE City Hackathons“ vom Juni 2020. Sie möchte erfahren, welche der…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2
Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4
Klimapakt (Anfrage FDP vom 03.09.2026 zu Dr.-Nr. 1365/2025-2030)
zu: Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den erwarteten Personal- und Sachkosten sowie dem Arbeitsaufwand für die Einführung eines Klimapaktes…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5
Open Innovation City (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…
06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Bielefelder Stadtrat hat den zweiten Kulturentwicklungsplan „Freiräume für Ideen“ mit großer Mehrheit als Arbeitsgrundlage…
15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6
Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig die Ausschreibung und Finanzierung für den dritten…
15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8
Bielefelder Klimapakt: Entwicklung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, den Bielefelder Klimapakt im ersten Halbjahr 2025 mit einer Kampagne zu starten. Die…
19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 16
Kommunale Wärmeplanung: Informations- und Beteiligungsformate
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat Informations- und Beteiligungsformate für die kommunale Wärmeplanung beschlossen. Geplant…
19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.12
Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (08.10.2024)

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Annahme des zweiten Kulturentwicklungsplans als Arbeitsgrundlage zu…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Jahnplatztunnel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand beim Erwerb der Immobilie „Jahnplatztunnel“, dessen Ankauf der Rat im September 2023…
11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6
Betriebskostenzuschuss für das Welthaus Bielefeld e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss empfiehlt bei einigen Enthaltungen einstimmig, den Betriebskostenzuschuss für den Verein Welthaus Bielefeld e.V. ab 2025 auf…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Heimatförderprogramm des Landes - Was bedeutet Heimat für die Stadtverwaltung? (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 07.05.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Definition des Begriffs „Heimat“ durch die Stadtverwaltung im Rahmen des…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2
Maßnahmen zur Islamismus-Prävention (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 05.06.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen islamistische Einstellungen bei Menschen mit…
16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3
Nachhaltigkeitsstrategie in Verwaltungsvorlagen (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Ziele der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie auf Verwaltungsvorlagen und politisches…