Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für ein zukunftsgerechtes Bielefelder Leitbild beschlossen. Das… weiterlesen

2. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"

   zu: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Bielefelder Leitbilds für eine zukunftsgerechte… weiterlesen

3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 4 (Wirtschaft/ Stadtentwicklung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat Claudia Koch mit großer Mehrheit zur neuen Beigeordneten für das Dezernat für Wirtschaft und Stadtentwicklung gewählt. Sie… weiterlesen

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

   Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über… weiterlesen

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3

   Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses) (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des… weiterlesen

6. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10

   Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

7. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10.1

   Tagesordnungspunkt 4.10 „Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung“ und 4.11 „Innenentwicklung und Nachverdichtung", CDU Antrag vom 24.01.2023

   zu: Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

8. 06.05.2026 · Kulturausschuss · TOP 2.2

   „Freiraum Rochdale“ als Ort kultureller Stadtentwicklung in Bielefeld wieder geöffnet
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

9. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen (Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.07.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.9

    Kurswechsel in der Verkehrspolitik - Stadtentwicklung und Verkehr wieder gemeinsam denken (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Der Rat hat einen Antrag der FDP-Fraktion für einen verkehrspolitischen Kurswechsel mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion hatte… weiterlesen

11. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 22 weitere

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit abweichend von der Verwaltungsvorlage… weiterlesen

12. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1

    Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der Koalition vom 20.05.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss… weiterlesen

13. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2

    Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,… weiterlesen

14. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3

    Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der… weiterlesen

15. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4

    Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur stadtweiten Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen mit großer Mehrheit abgelehnt. Der… weiterlesen

16. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 7 weitere

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Konzept zum weiteren Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030… weiterlesen

17. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1

    Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

    zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

18. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1.1

    Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (neuer Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

    zu: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat konkrete Anpassungen für verschiedene Park-and-Ride-Standorte im Stadtgebiet einstimmig beschlossen.… weiterlesen

19. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.2

    Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 5.7 (Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025)

    zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen möglichst rasch umzusetzen. Zudem soll eine neue… weiterlesen

20. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.1

    Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 8 (Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025)

    zu: Kommunale Wärmeplanung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Wärmeplanung bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen. Demnach sollen… weiterlesen