1.565 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6.3

    Breitband-/ Glasfaserausbau im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Breitband- und Glasfaserversorgung im Stadtbezirk Senne sowie nach der…

  2. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5

    Wie viele Anträge zur Nutzungsänderung eines Wohngebäudes sind in den letzten fünf Jahren gestellt und genehmigt bzw. abgelehnt worden (detaillierte Auflistung pro Jahr und Stadtbezirk)? (CDU-Ratsfraktion vom 28.10.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der Anzahl der Anträge auf Nutzungsänderung von Wohngebäuden in den letzten fünf Jahren,…

  3. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

    Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten der Katastrophen-Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede. Zudem fragt sie, ob sich die…

  4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

    Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viel Wohnraum in den vergangenen fünf Jahren im Stadtbezirk Heepen in Ferienwohnungen umgewandelt wurde,…

  5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2

    Fehlende OGS-Plätze im Stadtbezirk Stieghorst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt vor dem Hintergrund einer stadtweit übersteigenden Nachfrage nach Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS), an welchen…

  6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3

    Verkaufsstellen für die Prepaid-Karte für Bus und Bahn im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt, wo im Stadtbezirk Dornberg Prepaid-Karten für den öffentlichen Nahverkehr erhältlich sind. Sie begründet…

  7. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2

    KiTa Bedarfe in Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach der voraussichtlichen Entwicklung des Bedarfs an Kita-Plätzen im Stadtbezirk Senne bis zum Jahr 2030. Zudem…

  8. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5

    Stand des Ausbaus des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Ausbau des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum.…

  9. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1

    Diskrepanz zwischen anfangs geplanter und schließlich realisierter Anzahl Wohneinheiten in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Anzahl der Wohneinheiten in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Heepen mit mehr als 50 Wohneinheiten seit…

  10. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1

    Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (09.10.2024) · Bezirksvertretung Heepen (05.09.2024)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Gebieten im Stadtbezirk Heepen, in denen es nach Starkregen zu Überflutungen und Wassereinbrüchen in…

  11. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5

    Situation städtische Kindertagesstätten im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.04.2024) (BVBw vom 11.04.2024, TOP 4.4)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (11.04.2024)

    Die CDU-Fraktion fragt, in welchen städtischen Kindertagesstätten im Stadtbezirk Brackwede das Betreuungsangebot um wie viele Stunden…

  12. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (23.11.2023)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die offizielle Einstellung von 16 älteren Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Brackwede einstimmig…

  13. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.3

    Umfang des Ausfalls von Betreuungszeiten in den städt. Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (25.05.2023)

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang des Ausfalls von Betreuungszeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Heepen…

  14. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.3

    Fördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Heepen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach geplanten Förder- und Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Heepen…

  15. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1

    Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

    Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…

  16. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede pflanzen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Eine Bürgeranregung zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.…

  17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6

    Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau der…

  18. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

    Kurz-, mittel- und langfristige Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis '90/Die Grünen, FDP vom 06.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Mehrere Fraktionen der Bezirksvertretung Senne erkundigen sich vor dem Hintergrund des Bielefelder Wohnraummangels und des Bedarfs an…

  19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3

    Gewerbesteuerrückläufigkeit im Stadtbezirk Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt nach den Ursachen und Auswirkungen der rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen auf den Stadtbezirk Senne. Zudem möchte…

  20. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungs- und Feststellungsbeschlüsse
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

    Für das Neubaugebiet am Bentruperheider Weg westlich des Ostrings in Heepen wurden der Bebauungsplan und die Änderung des…