Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4
Ausbau der Stadtbahnlinie 4 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Zeitplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 und den Ausbau der Dürerstraße. Zudem möchte…
19.10.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1
Verbindung der beiden Stadtbahnlinien 3 und 4 zwischen der derzeitigen Endhaltestelle "Babenhausen Süd" und "Lohmannshof" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 22.08.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für eine Verbindung der…
01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12
Ersatzpflanzungen für die Baumaßnahmen Stadtbahnlinie 3 – Bau der Hochbahnsteige Marktstraße und Krankenhaus Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.08.2020)

Für den barrierefreien Umbau zweier Haltestellen der Stadtbahnlinie 3 zu Hochbahnsteigen mussten 18 Bäume weichen. Der Ausschuss hat…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 27 „Jungbrunnenweg / Rabenhof" " für das Gebiet östlich der Straße Jungbrunnenweg, südlich der Stadtbahnlinie 2 und westlich der Straße Rabenhof im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Heepen (10.06.2021)

Der Bebauungsplan für das Gebiet Jungbrunnenweg und Rabenhof im Stadtbezirk Heepen wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Auf der…
25.02.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.12
Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 in 3. Nahverkehrsplan aufnehmen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.02.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
28.01.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1
Radwegeverbindung entlang der Stadtbahnlinie 3 in Stieghorst (Anfrage)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (03.12.2020)
01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 27 „Jungbrunnenweg / Rabenhof" für das Gebiet östlich der Straße Jungbrunnenweg, südlich der Stadtbahnlinie 2 und westlich der Straße Rabenhof im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetz-buch (BauGB)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (27.08.2020)

Für das Areal am Jungbrunnenweg und Rabenhof in Heepen hat der Ausschuss einstimmig den Planentwurf sowie die öffentliche Auslegung…
21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3
Aktualisierung der Daten der Potentialanalyse zur Linie 3, Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob die Daten der Potenzialanalyse für die Stadtbahnlinie 3 mittlerweile aktualisiert wurden,…
16.03.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.5
Auswirkung der Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.03.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der städtischen Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Sie…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1.2
Anfrage zum Umbau der Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 8.9.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens und dem Zeitplan für den Umbau der Jöllenbecker…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4
Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler durch neuen Busfahrplan im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen des neuen Fahrplans für Buspendelnde aus Enger, Spenge und Jöllenbeck an der…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6
Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau der…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Ticket-Verkaufsstellen von moBiel im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der Einzelvertreterin von Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach den Möglichkeiten zum Ticketkauf von moBiel im Stadtbezirk Heepen. Sie fragen, an welchen…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12
Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für die städtische Bauüberwachung beim Ausbau der Stadtbahnlinie 4 und dem Umbau der Jöllenbecker Straße sollen zusätzliche Gelder für…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6
Parkplatzsituation an der Jöllenbecker Straße (Anfrage FDP-Fraktion vom 18.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt, wie die Verwaltung sicherstellen kann, dass die Geschäfte an der Jöllenbecker Straße ausreichend Parkraum in…
05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.4
Baubeginn Linie 4-Verlängerung (DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem konkreten Beginn der Bauarbeiten und dem Termin für den ersten Spatenstich zur…
05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4
Anfrage der Fraktion Die Linke "Baubeginn Linie 4"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem konkreten Baubeginn für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 4 sowie nach dem Zeitplan für die…
23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.10
Stadtbahnplanung/Stadtbahnbau/Kosten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU erkundigt sich nach den eingeplanten Planungskosten für die Stadtbahnlinie 1 in den Jahren 2023 bis 2025 sowie den geschätzten…
19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2
Schienenersatzverkehr (SEV) in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 20.08.2023) (BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.9)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, warum der Schienenersatzverkehr für die Stadtbahnlinie 1 in Brackwede teils unter der Nummer…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6032/2020-2025
zu: Abschluss der Vorplanung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Sennestadt (Mobilitätslinie)

in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge Nachtrag