Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.7
Elementarschädenversicherung für städtische Immobilien im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt an, ob für die Immobilien der Stadt Bielefeld im Stadtbezirk Senne eine Versicherung gegen Elementarschäden besteht.
01.06.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
Nachhaltiges Bauen und Betrieb von städtischen Immobilien (Anfrage Die PARTEI vom 25.05.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Gruppe Die PARTEI erkundigt sich, ob der Immobilienservicebetrieb den Einsatz von Recycling-Baustoffen sowie Recycling-Inventar plant.…
14.05.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2
Reinigung städtischer Gebäude durch den ISB
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, welche Gebäude der Stadt einschließlich ihrer Betriebe und Beteiligungen regelmäßig durch den…
24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10
Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den zeitlichen Auswirkungen des Bildungscampus Herforder Straße auf den Ausbau der Queller…
10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Sennestadt (INSEK Fortschreibung Sennestadt) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Soziale Stadt-Gebiet Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (24.02.2022)

Der Stadtrat hat einstimmig die Änderung der Vergaberichtlinie zur Aufwertung privater Immobilien im Gebiet 'Soziale Stadt Sennestadt'…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.11.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (02.11.2021) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (28.09.2021)

Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2022 für den städtischen Immobilienservicebetrieb einstimmig verabschiedet. Bei einem erwarteten…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.05.2020)

Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2021 für den städtischen Immobilienservicebetrieb einstimmig verabschiedet. Bei einem erwarteten…
06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat die Erarbeitung eines Beschleunigungskonzepts beschlossen, um städtische Gebäude möglichst schon bis 2030 nahezu klimaneutral zu…
22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1
„Abgleich von Leerständen und Raumbedarfen der Stadtverwaltung“ (FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie Leerstände und teilweise genutzte Flächen in städtischen oder angemieteten Gebäuden mit den aktuellen und…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (30.06.2026)

Der Ausschuss entlastete die Betriebsleitung des Immobilienservicebetriebes und empfahl die Feststellung des Jahresabschlusses 2025 mit…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand und der Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg. Sie fragt nach der Widmung, den…
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes wurde einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Von dem…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat die vom Immobilienservicebetrieb (ISB) für 2026 geplanten bezirksbezogenen Baumaßnahmen zur Kenntnis…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2025 für den Immobilienservicebetrieb (ISB) mit Mehrheit beschlossen und der Aufnahme von Kassenkrediten bis…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21
Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) und 1 weitere

Der Rat hat einstimmig Anpassungen in den Betriebssatzungen des Umweltbetriebs, des Immobilienservicebetriebs sowie der Bühnen und Orchester…
30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1
Nachtrag zu elektronischen Rechnungen (Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025)
zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…
15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

Der Rat hat den Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2023 mit Mehrheit genehmigt und einen Kreditrahmen von 25…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022)

Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebes mit einem Überschuss von über 19 Millionen Euro einstimmig…