Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11

   Wettbüros und Spielhallen in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

2. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Änderungen durch neuen Glücksspielstaatsvertrag im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags auf bestehende und künftige Spielhallen sowie… weiterlesen

3. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

   Leerstand und Perspektiven der Stresemannstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 08.10.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Perspektiven und dem Umgang mit Leerständen in der… weiterlesen

4. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3

   Ausschluss von Wettbüros, Glücksspielangeboten und Kiosken im Bereich der Hauptstraße und Treppenstraße Antrag der SPD-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, Bebauungspläne an der Hauptstraße und der… weiterlesen

5. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

   Antrag zu TOP 9 von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) und 1 weitere

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag auf Aufhebung der Wettbürosteuer bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt. Damit bleibt die… weiterlesen