Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

   Waldparkplatz Elbeallee/Senner Hellweg
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen kürzlich auf dem Waldparkplatz an der Elbeallee und dem Senner Hellweg durchgeführt wurden und… weiterlesen

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10

   Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und… weiterlesen

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3

   Antrag zur Beschilderung Altenbrede (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 20.01.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche beschloss einstimmig, mit einer Abweichung vom Beschlussvorschlag, einen Prüfantrag zur Beschilderung oder… weiterlesen

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

   Roonstraße - Prüfung alternativer Parkbegrenzungsmöglichkeiten (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig einen Prüfauftrag für die Roonstraße… weiterlesen

5. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

   Pollersetzung in der Steinstraße (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der… weiterlesen