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1. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1

   "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024

   zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig abweichend vom Vorschlag beschlossen, die Hilfen für wohnungslose und suchterkrankte… weiterlesen

2. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Erkenntnissen über Einsamkeit und soziale Isolation in der Bielefelder Bevölkerung sowie den… weiterlesen

3. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem… weiterlesen

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030

   zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur geplanten Resolution über das Ordnungsbehördengesetz wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.… weiterlesen

5. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

   Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit… weiterlesen

6. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12

   Nachhaltige Effekte sozialer Interventionen im Quartier
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einstimmig beschloss das Gremium ein dreijähriges Projekt zur Untersuchung nachhaltiger Effekte sozialer Angebote in Quartieren. In… weiterlesen

7. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Finanz- und Personalausschuss hat den Aktionsplan „Bielefeld hält zusammen“ abweichend von der Vorlage mit großer Mehrheit… weiterlesen

8. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig eine jährliche Förderung von 63.897 Euro für den Verein Frauen helfen Frauen… weiterlesen

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22

   Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig für Weiterentwicklungen in der Hilfe für Menschen auf der Straße ausgesprochen. Dazu gehören… weiterlesen

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

    Unterstützung Bielefelder Tafeln (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023… weiterlesen

11. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

    Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen… weiterlesen

12. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3

    Interessenbekundungsverfahren „Integrationspädagogische Maßnahme für die Volksgruppe der Roma aus dem Donbass" für den Zeitraum vom 01.09.2022 bis zum 31.08.2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat die Trägerschaft für eine integrationspädagogische Maßnahme für geflüchtete Roma aus dem Donbass an… weiterlesen

13. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11

    Schuldner- und Insolvenzberatung in Bielefeld - hier: Neuausrichtung der Förderung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Nach dem Rückzug eines bisherigen Trägers übernimmt künftig der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Aufgaben in der städtischen… weiterlesen

14. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    Weiterführung des Projektes Ernst-Rein-Straße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.11.2021)

    Der Ausschuss hat die Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße einstimmig beschlossen. Damit wird… weiterlesen

15. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5

    Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Das Budget für Integrierte Sozialplanung und Prävention wird für das Jahr 2022 einmalig um 100.000 Euro aufgestockt, um den… weiterlesen

16. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13

    Fortsetzung des Projektes "Streetwork in der Wohnungslosenhilfe" in Trägerschaft von Bethel.regional
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Das Projekt Streetwork in der Wohnungslosenhilfe des Trägers Bethel.regional wird bis Ende 2022 verlängert. Der Beschluss dazu fiel… weiterlesen

17. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.5

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bahnhofsmission Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bahnhofsmission Bielefeld erhält in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils 30.000 Euro zusätzlich pro Jahr aus dem Integrationsbudget. Der… weiterlesen

18. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Rechnungsprüfungsausschuss (04.02.2020) · Finanz- und Personalausschuss (04.02.2020)

    Der Rat hat die überörtliche Prüfung der Stadt durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen und… weiterlesen