Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.05.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2
Problembeschreibung und Forderungspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat ein Forderungspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft Allgemeiner Sozialer Dienst einstimmig begrüßt. Damit…
18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

Der Ausschuss empfiehlt mit Mehrheit die Genehmigung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für den Stab des Dezernats für Soziales und…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.07.2025) · Jugendhilfeausschuss (10.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (10.07.2025) und 10 weitere

Der Rat hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, die Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025) · Bezirksvertretung Senne (12.06.2025)

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfiehlt einstimmig, die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und…
15.06.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022) und 10 weitere

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, die Verträge und Finanzierungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und Sozialarbeit für…
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

Mit Mehrheit wurde der Teilhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration empfohlen. Das Budget…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit…
26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats 5
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

Der Ausschuss hat mit Mehrheit die Beschlussempfehlung für den Haushalts- und Stellenplan 2022 des Stabs des Dezernats für Soziales und…
20.02.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF (Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Stadtverwaltung soll mit sozialen Trägern sprechen, die noch nicht nach Tarif bezahlen oder keine Angaben dazu gemacht haben. Ziel ist…
23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3
Anfrage der FDP vom 16.08.2022 zum Thema "Raumtemperatur Schulen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den im Winter angestrebten Raumtemperaturen in Schulen und will wissen, ob Schulen, Kitas und…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
Bebauungsplan Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für das Gebiet Paderborner Straße, Altmühlstraße sowie 229. Änderung „Wohnen und Mischnutzung Schillinggelände“ des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sennestadt - Abschließender Beschluss über die FNP Änderung Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2020)

Der Rat hat den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für das Schillinggelände in Sennestadt einstimmig beschlossen. Damit…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1
Stellenbesetzung im Streetwork (Beschluss des Psychiatriebeirates am 09.09.2026)
zu: Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork Berichterstattung: Gabriel Gerber und Klaudia Smaga, Büro für Sozialplanung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss zur Personalsituation im städtischen Streetwork, der inhaltlich vom ursprünglichen…
14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4
Quartiershelfer (Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Verteilung von Quartiershelfern auf die Bielefelder Stadtbezirke. Außerdem fragt sie nach dem…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss hat beschlossen, die städtische Förderung für das Projekt „Macht zusammen Bielefeld“ Ende 2026 auslaufen zu lassen und die…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8
Streetworking in Brackwede Antrag der CDU- Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

In einer der kommenden Sitzungen soll die Verwaltung über die Straßensozialarbeit im Ortskern berichten. Die Bezirksvertretung Brackwede…
10.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.1
Änderungsantrag zur Drs.-Nr. 10406/2020-2025/1
zu: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat den Änderungsantrag zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen für die Jahre 2026 bis 2028 einstimmig…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7
Umsetzung Handlungsfelder A2 und A3 des INSEK Baumheide (Anfrage Bündnis90/DIE Grünen Ratsfraktion vom 24.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen zur „Neuen Mitte Baumheide“ sowie…
29.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2
Eckdatenbeschluss zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026 – 2028
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig die Leitlinien für die Vereinbarungen mit freien Trägern der Sozial- und Jugendarbeit von 2026 bis…
10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5
Vierter Kommunaler Lernreport (2023) der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr Meser und Herr Wagener, Amt für Schule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024) · Schul- u. Sportausschuss (03.09.2024) · Jugendhilfeausschuss (18.06.2024) und 1 weitere

Der Vierte Kommunale Lernreport wurde mit großer Mehrheit als Arbeitsgrundlage für die Verwaltung beschlossen. Die Erhebung fasst…
16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1
Stellungnahme der Verwaltung sowie Bericht zum Beschluss zur Drucksache 5639/2020-2025 (TOP 8 der Sitzung 16.02.2023)
zu: Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.