Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…
22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4
Haushaltsplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

Der Finanz- und Personalausschuss hat Änderungen im Haushaltsplanentwurf 2023 für das Sozialamt beschlossen. Da die Nachbesetzung einer…
26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

Der Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Sozialamt wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss beinhaltet unter anderem…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Personalmittel in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro für die Aufnahme von Geflüchteten aus der…
15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1
Neuorganisation im Dezernat für Integration und Soziales: Zusammenlegung des Amtes für soziale Leistungen - Sozialamt - (500) und des Büros für Sozialplanung (540)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 hier: Prüfauftrag im Zusammenhang der Problemanzeige der Freiwilligenagentur Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss hat beschlossen, die städtische Förderung für das Projekt „Macht zusammen Bielefeld“ Ende 2026 auslaufen zu lassen und die…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9
Pflegeergänzende Strukturen im Bielefelder Modell Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Sozialplanung, und Herr Queste, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Finanzierung der pflegeergänzenden Präsenzkräfte an zehn Standorten des Bielefelder Modells wurde bis Ende 2025 einstimmig gesichert. Ab…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde 2023 - 2024 Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
21.11.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7
Bestellung der Ombudsperson nach § 16 WTG Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat Annette Fuhrmann einstimmig bis Ende 2025 zur ehrenamtlichen Ombudsperson nach dem Wohn- und…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8
Ombudspersonen nach § 16 WTG - Umsetzung bei der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einstimmig sprach sich der Ausschuss dafür aus, in Bielefeld ehrenamtliche Ombudspersonen für Einrichtungen der Alten- und…
17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose Berichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit wurde die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose beschlossen.…
18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.5.1
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen mit Mehrheit gebilligt.…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11
Einsatz und Bewilligungspraxis von Integrationshelfer*innen Berichterstattung: Herr Hanke, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt und Herr Mardmöller, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 19.4
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung
11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Bearbeitungszeiten Sozialamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
17.03.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen: Zusätzlicher Finanzbedarf für den Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis 31.12.2022 Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Um den Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen ohne Einschränkungen weiterzuführen, hat der Ausschuss zusätzliche Finanzmittel…
17.03.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Frauennotruf Bielefeld e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Frauennotruf Bielefeld e.V. erhält ab dem Jahr 2020 eine um 6.000 Euro erhöhte städtische Sachkostenförderung auf insgesamt 120.588…
17.03.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.3
Mobile Seniorenarbeit im Stadtbezirk Senne Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt - / Frau Aron, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage