Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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30.08.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1
Sonntagsöffnung der Bibliotheken (Anfrage der FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wann die Verwaltung ein Konzept zur Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek und der Stadtteilbibliotheken…
24.11.2021 · Kulturausschuss · TOP 5.1
Antrag Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek der FDP-Fraktion
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts für die Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek und ihrer Zweigstellen wurde im Ausschuss mehrheitlich…
09.06.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.3
Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wann die Verwaltung eine Öffnung der Stadtbibliothek an Sonn- und Feiertagen plant. Sie begründet dies mit den…
28.02.2024 · Kulturausschuss · TOP 2.4
Mitteilung zum Thema Sonntagsöffnungen in der Stadtbibliothek
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
31.01.2024 · Kulturausschuss · TOP 2.6
Sonntagsöffnung in der Zentralbibliothek am Neumarkt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 5
Sonntagsöffnungen Zentralbibliothek, Berichterstattung: Frau Dr. Capros
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Die Zentralbibliothek soll ab dem 4. Februar 2024 auch sonntags öffnen; der Kulturausschuss stimmte dem Vorhaben vorbehaltlich der…
18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 5.1
Sonntagsöffnung der Städtischen Büchereien (Antrag der FDP-Fraktion)
zu: Sonntagsöffnungen Zentralbibliothek, Berichterstattung: Frau Dr. Capros

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
08.03.2023 · Kulturausschuss · TOP 4.1
Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek, Antrag der FDP Fraktion
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.2
Einführung des Open-Library-Betriebes (personallose Bibliothek) und Öffnung an Sonntagen für die Stadtteilbibliothek Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP vom 22.05.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach den Planungen für einen personallosen Open-Library-Betrieb mit…
02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1
4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020 (ergänzende Nachtragsvorlage)
zu: 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert dur...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023)

Mit großer Mehrheit hat der Rat eine geänderte Verordnung für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage verabschiedet. Unter anderem wird die…
04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 15.06.2025 im Rahmen der Veranstaltung "Wiedereröffnung der Hauptstraße" im Stadtbezirk Brackwede
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025)

Anlässlich der Fertigstellung und Wiedereröffnung der Hauptstraße im Stadtbezirk Brackwede dürfen die Geschäfte dort am Sonntag, den 15.…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.
18.10.2023 · Kulturausschuss · TOP 7
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt Stadtbibliothek (420) - 2. Lesung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Kulturausschuss (30.08.2023)

Für die Stadtbibliothek hat der Kulturausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 bei einer Enthaltung einstimmig empfohlen. Die Planung…
01.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7
Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (16.02.2023)

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mehrheitlich, einen Antrag auf Sonntagsöffnung zum Fest „Brackweder Frühling“ Anfang Mai abzulehnen. Laut…
19.10.2022 · Kulturausschuss · TOP 7
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt 420 - Stadtbibliothek
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Kulturausschuss (24.08.2022)

Der Kulturausschuss hat dem Haushalts- und Stellenplanentwurf 2023 für die Stadtbibliothek mit großer Mehrheit zugestimmt. Für die…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 01.10.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020) · Bezirksvertretung Mitte (20.02.2020)

Mit großer Mehrheit hat der Rat eine Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen beschlossen.…