Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14.1

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd (Drucksachennr. 8789/2020-2025 – StEA 8960/2020-2025)

   zu: Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.09.2024)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.8

   Projektstand Smart City Jöllenbecker Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Projektstand und dem geplanten Umsetzungszeitpunkt für eine intelligente Verkehrslösung… weiterlesen

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

   Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Auf der Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd soll eine intelligente Verkehrssteuerung für Pendler entwickelt… weiterlesen

4. 07.09.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

   Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Smart City Daten"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob der Stadtverwaltung die Bewegungsdaten aus dem E-Scooter-Leihsystem und dem Fahrradleihsystem „Siggi“… weiterlesen

5. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1

   Smart City Index 2025: Nachbetrachtung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

6. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1

   Smart City Index 2025: Aktueller Stand der Datenerhebung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

7. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.3

   Nachbetrachtung Bitkom Smart City Index 2024
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

8. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4

   Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.09.2024)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

9. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1

   Mitteilung der Verwaltung zur Datenerhebung Smart City Index 2024
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7

    Gestaltungsgrundsätze Smart City
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.02.2023) · Digitalisierungsausschuss (25.01.2023)

11. 23.03.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 10

    Austausch zu Smart City mit anderen Kommunen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

12. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Analyse Bitkom Smart City Index 2022
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

13. 05.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2

    Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat dem Rat mehrheitlich empfohlen, die Haushalts- und Stellenplanung des Digitalisierungsbüros für den… weiterlesen

14. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Bitkom-Index 2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis90/DieGrünen nimmt Bezug auf das Abschneiden Bielefelds im Bitkom Smart City Index 2021 und fragt nach konkreten… weiterlesen

15. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Parkleitsystem"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des im Herbst 2021 beschlossenen digitalen Parkleitsystems. Zudem… weiterlesen

16. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

    Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

    Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über… weiterlesen

17. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

    Bewerbung der Stadt Bielefeld um Teilnahme am Förderprogramm "Smart Cities made in Germany" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bielefeld bewirbt sich erneut beim Bund für das Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“, was der Rat mit großer Mehrheit beschloss.… weiterlesen

18. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8

    Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2024
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (07.09.2023)

    Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für das Jahr 2024 mehrheitlich beschlossen und zur… weiterlesen

19. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 37

    Beitritt der Stadt Bielefeld zum Verein „CIVITAS CONNECT e.V.“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Stadtrat hat den kostenfreien Beitritt der Stadt Bielefeld als assoziiertes Mitglied zum Verein „CIVITAS CONNECT e.V.“ beschlossen.… weiterlesen

20. 14.01.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.3

    Flächendeckende Messung von Luftschadstoffen (Antrag von Die LINKE; vom StEA verwiesen)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Umweltausschuss hat mehrheitlich beschlossen, eine flächendeckende Messung von Luftschadstoffen in der Innenstadt prüfen zu lassen.… weiterlesen