Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3

   Verkehrssicherheit Memeler Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, das Parken im Kreuzungsbereich Elpke und Memeler Straße mit Blick auf die… weiterlesen

2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3

   Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   …ob durch parkende Lastkraftwagen Sichtbehinderungen und Parkverstöße vorliegen und regt Kontrollen oder ein Halteverbot an. weiterlesen

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

   Verlängerung des eingeschränkten Halteverbots in der Campingstraße 20 (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   …soll so das Risiko von Unfällen und Sichtbehinderungen verringert werden. weiterlesen

4. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2

   Zuständigkeit Straße Johannistal Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (15.01.2026)

   Die CDU-Fraktion fragt nach den zuständigen Stellen für die Instandsetzung und die Überwachung der Verkehrssicherheit in der Straße… weiterlesen

5. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5

   Einrichtung eines Parkverbots für LKW in der Industriestraße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   …Maßnahmen wie Schutzpoller, um Sichtbehinderungen und Gefahrenstellen im Einmündungsbereich dauerhaft zu beseitigen. weiterlesen

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.5

   Verkehrsspiegel Einmündung des Gärtnerwegs in die Schröttinghauser Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   …beschloss den Antrag einstimmig, um Sichtbehinderungen durch Bewuchs auszugleichen und das Überqueren für Fußgänger, Radfahrer und… weiterlesen

7. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.1

   Verkehrsspiegel Dornberger Straße Schäferdreesch (Antrag von Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 19.01.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einen Antrag zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Dornberger Straße auf Höhe der Einmündung… weiterlesen

8. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1

   Sichtachse Gustav-Winkler-Straße/ Detmolder Straße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   In der Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, welche Maßnahmen die Verwaltung zur Verbesserung der Sichtachse im Einmündungsbereich… weiterlesen

9. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11

   Verkehrssituation Kreuzungsbereich "Marienfelder Straße/ Queller Straße/ Kupferstraße" in Quelle Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach bekannten Problemen und möglichen Umgestaltungsplänen für die Kreuzung Marienfelder Straße, Queller… weiterlesen