Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3

   Beleuchtung Parkplatz an der Vogelruth und Durchgang zur Hauptstr. Antrag der SPD-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   …um dunkle Ecken zu beseitigen und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. weiterlesen

2. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4

   Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach sozialintegrativen und vertragsrechtlichen Gründen sowie Einflussmöglichkeiten der Stadt für den Erhalt… weiterlesen

3. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.1

   Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.02.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (26.01.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (24.11.2022)

   …sie sich nach Möglichkeiten, das Sicherheitsgefühl unter Berücksichtigung des Energiesparens und Artenschutzes zu verbessern. weiterlesen

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8

   Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   …Ordnungsbehörden zu stärken und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. weiterlesen

5. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.11

   Projekt „Lebenswerter Stadtbezirk – Sennestadt“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   …und Sauberkeit, zur Stärkung des Sicherheitsgefühls sowie zur Entlastung bei Parkproblemen im Stadtbezirk. weiterlesen

6. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.2

   Polizeipräsenz in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   …und Bürgern über ein mangelndes Sicherheitsgefühl. weiterlesen

7. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1

   Maßnahmen Umgebung Treppenplatz "Licht-Konzept" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   …von dunklen Bereichen soll das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger gestärkt und Kriminalität vorgebeugt werden. weiterlesen

8. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1

   Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.6

   zu: Ordnung und Sicherheit in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2021)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Ein Antrag auf Durchführung einer wissenschaftlich begleiteten Untersuchung zum Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in… weiterlesen