Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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280 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Einführung Sicherheitsdienst für Schulen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Möglichkeiten, einen Sicherheitsdienst für Schulen wieder einzuführen. Zudem fragt sie nach einem…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.
06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2
Gewalt durch Sicherheitspersonal von moBiel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Beschwerde zu Vorwürfen über Gewalt durch das Sicherheitspersonal von moBiel einstimmig…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung kurzfristig ein Konzept für mehr Sicherheit, Ordnung und…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6
Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich vor dem Hintergrund der Fahrzeuganschläge in Magdeburg und Berlin, ob bei Bielefeld Marketing…
26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2
Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)
26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.1
"Zunehmender Gewalt begegnen - Endlich wieder mehr Sicherheit für Bielefeld" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024 zum Antrag des CDU-Antrags unter TOP 4.1) - 2. Lesung
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Ein Antrag zur städtischen Sicherheitsstrategie wurde im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss mit großer Mehrheit…
26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.2
Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 10.09.2024) - 2. Lesung
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Sicherheitsstrategie mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert wurden darin gut sichtbare…
26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.3
Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen ein Konzept zur Stärkung der Sicherheit beschlossen. Geplant sind unter…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3
Sicherheit und Ordnung in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss hat einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken für mehr Sicherheit und Ordnung in Bielefeld beschlossen. Vorgesehen…
24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4
Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…
24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4.1
Beantwortung offener Fragen der FDP-Fraktion aus der letzten Sitzung des HWBA
zu: Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022)

Der Bielefelder Stadtrat hat die Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und…
19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.2
Anregung und Beschwerde "Laser-Fußgänger-Schutzsystem am Zebrastreifen / Mehr Sicherheit im Johannistal"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Gadderbaum beschloss bei einer Enthaltung einen Antrag zur Erhöhung der Sicherheit am Zebrastreifen im Johannistal.…
11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2
Sicherheit des Weihnachtsmarktes (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.11.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsfraktion fragt unter Verweis auf eine Bürgeranfrage, ob größere Lücken zwischen den Sicherheitspollern am Jahnplatz die…
12.06.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5
Sicherheit für Radfahrer an der Postheide (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung nach Möglichkeiten, die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer auf der Straße…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6
Auf dem Langen Kampe: Kirschblüte - Sicherheit der Anwohner und Besucher (Anfrage der Fraktion die Linke vom 10.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, welche Maßnahmen während der Kirschblüte in der Straße Auf dem Langen Kampe geplant sind, um die Sicherheit…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2
Sicherheitskraft im Bezirksamt Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, aus welchen Gründen im Eingangsbereich des Bezirksamtes Brackwede weiterhin eine Sicherheitskraft benötigt wird.
19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion fragt nach den geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink, insbesondere im…