Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4

   Verbesserung der Schulwegsicherheit - Prüfung und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Einzelvertreter der FDP)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Senne hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Schulwegsicherheit an der Grundschule Windflöte zu prüfen.… weiterlesen

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

   Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur… weiterlesen

3. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3

   Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der… weiterlesen

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8

   Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025) und 2 weitere

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1

   Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

   zu: Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag

6. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

   Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen, vorgeschlagene Maßnahmen für sicherere Schul- und… weiterlesen

7. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1

   Änderungsantrag CDU-Fraktion

   zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit… weiterlesen

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4

   Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Straße Am Balgenstück (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen, Die Linke vom 26.10.2026)
   kommende Sitzung Anträge

9. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10

   Bildungscampus Seidensticker: Planung der Straße Am Stadtholz im Sinne der Schulwegsicherheit
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

10. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.1

    Schulwegsicherheit Berliner Straße (Fußgängerüberweg, Ampel, Tempo-30) (BV BW vom 29.02.2024, TOP 6.3)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

11. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.3

    Schulwegsicherheit Berliner Straße Antrag der SPD Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

12. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2

    Konzept zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Buschkampschule (Antrag des Einzelvertreters der FDP vom 30.10.2022)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5

    Schulwegsicherheit im Rahmen des Hauptstraßenumbaus in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

14. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    INSEK Sieker-Mitte - Analyse der Schulwegsicherheit
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (04.03.2021)

15. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8

    INSEK Sennestadt - Analyse der Schulwegsicherheit
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

16. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6

    Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege"
    Anfragen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im… weiterlesen

17. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

    Antrag zum Halte- und Parkverbot Floidenkamp (Antrag der CDU-Fraktion v. 19.01.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Im Floidenkamp soll zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ein Halte- und Parkverbot eingerichtet werden, um die Sicht an Zufahrten zu… weiterlesen

18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4

    Siegfriedplatz/ Weststraße - Geschwindigkeitsdisplay (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    An der Weststraße in Höhe des Siegfriedplatzes soll eine Geschwindigkeitsanzeige aufgestellt werden, wie die Bezirksvertretung Mitte… weiterlesen

19. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1

    Erste Schulstraße in Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.02.2025)
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und dem weiteren Vorgehen bei der Einrichtung einer ersten Schulstraße im… weiterlesen

20. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage von Frau Rammert (Einzelvertreterin Bürgernähe) "Sachstand Grundschule Babenhausen – Tempo 30"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Stadtverordnete Gordana Rammert (Bürgernähe) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der… weiterlesen