189 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.4

    Schulwegsicherung Grabenstraße/Im Südfeld Anfrage der CDU-Fraktion
    kommende Sitzung Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Planung für einen Ortstermin zur Schulwegsicherung im Bereich Grabenstraße/Im Südfeld.…

  2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1

    Schulwegsicherung auf der Herforder Straße (Eingabe vom 28.09.2026)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Antrag zur Schulwegsicherung und zu Maßnahmen für den Radverkehr auf der Herforder Straße wurde von der Bezirksvertretung Mitte…

  3. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4

    Verbesserung der Schulwegsicherheit - Prüfung und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Einzelvertreter der FDP)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Senne hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Schulwegsicherheit an der Grundschule Windflöte zu prüfen.…

  4. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

    Stand der Umsetzung des Schulmobilitätskonzepts im Hinblick auf die Schulwegsicherheit (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des 2023 beschlossenen Schulmobilitätskonzepts zur…

  5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3

    Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der…

  6. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.1

    Anregung gem. § 24 GO NRW zur Schulwegsicherung für die Queller Grundschule
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung eine Bürgeranregung zur Schulwegsicherung für die Queller Grundschule…

  7. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6

    Schulwegsicherung Carl-Severing-Str. Antrag der CDU- Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Verwaltung soll untersuchen, an welchen vorhandenen Querungshilfen auf der Carl-Severing-Straße ergänzend Zebrastreifen eingerichtet…

  8. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1

    Entschärfung der Gefährdungslage der Grundschulkinder auf dem Schulweg der Grundschule Am Waldschlösschen (Antrag gem. § 24 GO NRW)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Entschärfung einer Gefährdungslage auf dem Schulweg der Grundschule Am…

  9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.9

    Einwohnerfrage eines Einwohners vom 26.02.2026 zur Schulwegsicherung Ummeln-Quelle (BV BW vom 26.02.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede begrüßte einstimmig zusätzliche Fahrten im Schulbusverkehr zwischen Ummeln und der Gesamtschule Quelle ab…

  10. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8

    Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025) und 2 weitere

  11. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.8.1

    Ergänzung zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide"

    zu: Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Straße Jöllheide

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtrag
  12. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.4

    Schulweg Wohngebiet „Grünheide“ zum Neubau Hellingskampschule (Beschluss zur Drucksache 7578/2020-2025 vom 29.02.2024)

    zu: Schulweg Wohngebiet „Grünheide“ zum Neubau Hellingskampstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5

    Vermüllung der Schulwege zwischen Ortszentrum und Realschule Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung die Müllproblematik auf den Schulwegen zwischen dem Ortszentrum und der Realschule Senne lösen…

  14. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5

    Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen, vorgeschlagene Maßnahmen für sicherere Schul- und…

  15. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1

    Änderungsantrag CDU-Fraktion

    zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit…

  16. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4

    Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Straße Am Balgenstück (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen, Die Linke vom 26.10.2026)
    kommende Sitzung Anträge
  17. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.8

    Maßnahmen zur Gewährleistung sicherer Schulwege (Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.09.2026)
    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge Nachtrag an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  18. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.17

    Schulwegsicherung Grabenstraße / "Mauseteich" / "Im Südfeld" in Brackwede (BVBW 23.11.2023, TOP 6.2)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10

    Bildungscampus Seidensticker: Planung der Straße Am Stadtholz im Sinne der Schulwegsicherheit
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

  20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Einwohnerfrage eines Einwohners vom 26.02.2026 zur Schulwegsicherung Ummeln-Quelle
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.