Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1

   Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

   Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde… weiterlesen

2. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1

   Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

   zu: Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig ein Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln beschlossen. Dabei… weiterlesen

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.11

   Vandalismusprävention Schultoiletten Theodor-Heuss-Schule
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Verwaltung soll Maßnahmen prüfen, um Vandalismus und Verschmutzungen auf den Schultoiletten der Theodor-Heuss-Schule einzudämmen. Im… weiterlesen

4. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.1

   Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.04.2021)

   Über die Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten wurde bei einigen Enthaltungen und abweichend vom ursprünglichen… weiterlesen

5. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13

   Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Für die kostenfreie Bereitstellung von Menstruations- und Hygieneartikeln an städtischen Schulen erhalten die Einrichtungen ab dem… weiterlesen

6. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

7. 15.11.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1

   Änderungsantrag der Koalition vom 15.11.2022 zu TOP 3.8. zum Thema "Menstruationsprodukte auf Schultoiletten"

   zu: Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

8. 19.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten hier: erste Evaluation
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

9. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten und Errichtung geschlechtsneutraler Toiletten hier: aktueller Sachstand
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

10. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (15.09.2022)

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Amt für Schule beschloss der Ausschuss mehrheitlich einen Antrag zur Bereitstellung kostenloser… weiterlesen

11. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1.1

    Änderungsantrag der Koalition vom 24.10.2022 zu TOP 2.1 zum Thema "Kostenlose Menstruationsprodukte auf Schultoiletten"

    zu: Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

12. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

13. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.5

    Verbesserung Situation Schultoilette Vogelruthschule Antrag der SPD-Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Schultoiletten an der Vogelruthschule sollen verbessert werden; dies hat die Bezirksvertretung Brackwede abweichend vom… weiterlesen

14. 17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Beseitigung der Mängel in den Toiletten der Sekundarschule Königsbrügge"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt an, ob die Geruchsprobleme und Mängel in den Schultoiletten der Sekundarschule Königsbrügge inzwischen beseitigt… weiterlesen

15. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    Reinigungskosten an Schulen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den laufenden jährlichen Kosten, dem Personalaufwand und den Flächen für die Reinigung an Bielefelder… weiterlesen

16. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

    Situation in den bezirklichen Grundschulen, namentlich der Eichendorffschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke u. Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen gegen die Geruchs- und Hygieneprobleme in den Toiletten… weiterlesen

17. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1

    Anfrage der FDP vom 15.02.2022 zum Thema "Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021“
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses aus dem Juni 2021 zur kostenlosen Bereitstellung von… weiterlesen

18. 17.03.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 zum Thema "Grundreinigung der Toiletten in der Grundschule Brake"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Erfolg der durchgeführten Grundreinigung der Toiletten an der Grundschule Brake. weiterlesen