Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

23 Tagesordnungspunkte Sortierung: RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1
Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Schulen im Stadtbezirk abweichend vom…
09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.4
Sachstandsbericht zum HSU für das Schuljahr 2026/2027 (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Arbeitskreis Bildung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1
Ergänzungsantrag der Fraktion "Die Grünen" TOP 4.4 – Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen
zu: Novelle StVO - Prüfung einheitlicher und sicherer Geschwindigkeitsregelungen (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 06.05.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Grünen-Antrag, die neuen Regelungen der StVO besonders rasch an Schulstandorten zu prüfen und bis zum Beginn des Schuljahres 2026/27…
28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27"
Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für den ersten Jahrgang im Schuljahr…
28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.6
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Sachstand des Verkehrskonzepts für sichere Schulwege"
Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Verkehrskonzepts zur Schulwegsicherheit und dessen Vorstellung im…
17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1
Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, an acht Bielefelder Schulstandorten insgesamt neun Holzraummodule zu errichten.…
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Beschluss des Schulentwicklungsplans für die städtischen Förderschulen in Bielefeld
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

Der Schul- und Sportausschuss hat den Schulentwicklungsplan für die städtischen Förderschulen in Bielefeld einstimmig beschlossen. Dieser…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck stimmte der Ausweitung des Gemeinsamen Lernens auf drei weitere Grundschulen zum Schuljahr 2025/2026…
02.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.3
Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld beschloss mit Mehrheit ein Maßnahmenpaket für das Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen. Vorgesehen sind…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4
Schulbau in Bielefeld - Gute Schule (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklung in Bielefeld wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Initiative sah vor, das Gymnasium am…
13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5
Raumprogramm "Bielefelder Modell"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

Der Schul- und Sportausschuss hat mehrheitlich festgelegt, dass Schulneubauten weiterhin nach den Standards des Raumprogramms "Bielefelder…
02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5
Glasfaserausbau (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitband- und Glasfaserausbaus in den sogenannten „weißen Flecken“…
12.03.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3
Prüfauftrag zur Verlagerung der beiden städtischen Weiterbildungskollegs (Abendgymnasium und Abendrealschule)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Zusammenlegung der städtischen Abendrealschule und des Abendgymnasiums mit…
09.06.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1
Einzäunung von Schulgeländen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.03.2022)

Die FDP erkundigt sich nach der Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Stieghorst sowie den dort geltenden Schließ- und…
09.06.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2
Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022) (BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.6)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.05.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.03.2022)

Der Einzelvertreter der FDP fragt, welche Schulen im Stadtbezirk Brackwede vollständig oder teilweise eingezäunt sind. Zudem möchte er…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Freie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen (Anfrage der FDP-Fraktion)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Klassenräume an Bielefelder Schulstandorten leer stehen beziehungsweise unbelegt sind.
20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat die Aufnahmekapazitäten an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2022/23 einstimmig…
22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1
Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (16.11.2021)

Der Ausschuss beschloss einstimmig, Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 960.000 Euro für digitale Endgeräte an Schulen…
18.11.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4
Fahrradabstellanlagen an den Grundschulen Am Homersen, Altenhagen und Heeperholz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem Stand der Erstellung und Erweiterung von Fahrradabstellanlagen an den…
09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2
Breitbandausbau und flächendeckendes WLAN in der Realschule Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.08.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Realschule Senne zu den 49 Schulstandorten gehört, an denen laut einer städtischen Mitteilung…