Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau von drei neuen Schulgebäuden in Systembauweise sowie die bauliche Erweiterung eines vierten…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm) Voraussichtlich als Tischvorlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen dreigeschossigen Erweiterungsbau an der Grundschule Dreekerheide in Systembauweise…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 13
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

An der Grundschule Heeperholz wird ein dreigeschossiger Erweiterungsbau in Systembauweise errichtet; dies hat die Bezirksvertretung Heepen…
22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3
Stand der Umsetzung für Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an…
17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3
Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Einrichtung des GL an drei weiteren Standorten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (29.04.2025)

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig zugestimmt, an drei weiteren Grundschulen in Bielefeld das Gemeinsame Lernen einzurichten.…
20.05.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2
Sachstandsbericht zur räumlichen Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat den Sachstandsbericht zur räumlichen Erweiterung des Gymnasiums am Waldhof bei einer…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8
Errichtung eines 2-Raummoduls für die Grundschule Theesen zur temporären Unterbringung von Mehrklassen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Aufgrund steigender Anmeldezahlen hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck einstimmig beschlossen, an der Grundschule Theesen ein temporäres…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, Planung und Bau von 17 Systembauten an Grundschulen an die städtische Tochtergesellschaft BBVG zu…
06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7
Gymnasium Heepen - Sanierung und Umstrukturierung an zwei Standorten (Beckerstraße und Alter Postweg) - Vorstellung der Planungen -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.05.2024)

Die Pläne zur Sanierung und Umstrukturierung des Gymnasiums Heepen an den Standorten Beckerstraße und Alter Postweg wurden einstimmig…
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Satzung über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebels-wall, Obernstraße“ - Stadtbezirk Mitte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) · Bezirksvertretung Mitte (25.01.2024)

Für das Gebiet rund um die Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, den Nebelswall und die Obernstraße hat der Rat ein besonderes…
02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
Städtisches Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Priorisierung für das städtische Bauprogramm beschlossen, um auf gestiegene Baukosten und…
31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7
Ausbau der Grundschule Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Planungen für den temporären und dauerhaften Ausbau der Grundschule Quelle durch Haushaltsengpässe…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1
gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1
zu: Städtisches Bauprogramm

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Ausbau des Gymnasiums am Waldhof einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für die Erweiterung…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

Der Rat hat einstimmig die Errichtung einer neuen zweizügigen Grundschule an der Otto-Brenner-Straße zum 1. August 2024 beschlossen. Die…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Elbeallee 130a, 33689 Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (27.04.2023)

In Sennestadt wird zum Schuljahr 2024/2025 eine neue zweizügige Grundschule am Standort der ehemaligen Comeniusschule an der Elbeallee…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023) · Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)

Am Standort der ehemaligen Gutenbergschule an der Gutenbergstraße wird zum 1. August 2024 eine neue Grundschule errichtet. Der Rat beschloss…
05.05.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1.1
Neuer Kita-Standort - Pläne für weiterführende Schulen -
zu: Standort für eine neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Stieghorst

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP erkundigt sich in der Bezirksvertretung Stieghorst, wie geeignet die Engelbert-Kämpfer-Straße und die Konrad-Zuse-Straße für den…
24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10
Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den zeitlichen Auswirkungen des Bildungscampus Herforder Straße auf den Ausbau der Queller…
17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Raumsituation der Ernst-Hansen-Schule
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Bündnis 90 / Die Grünen erkundigen sich nach der Raumsituation an der Ernst-Hansen-Schule. Sie fragen nach der Anzahl der Klassen-,…
27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4
Zügigkeitserweiterung der Grundschule Quelle Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass der Ausbau der Grundschule Quelle bis Ende 2025 umgesetzt werden soll.…