Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

   Antrag auf Markierung einer Haltelinie vor einer LSA an der Schillerstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 6.9.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   …vor einer Ampelanlage an der Schillerstraße beschlossen. Die Maßnahme soll für Verkehrsteilnehmende die Halteposition vor der Ampel… weiterlesen

2. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7

   Nutzung der Liegenschaft Schillerstraße 73 a für die Unterbringung wohnungsloser Menschen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024)

   Die städtische Immobilie in der Schillerstraße 73a wird ab Dezember 2024 zur Unterbringung einheimischer wohnungsloser Menschen genutzt. Der… weiterlesen

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.22.1

   Ergänzungsantrag der Koaliton zu TOP 5.22 "Herforder Str. - Schillerstraße"

   zu: Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   …Gebiet zwischen Herforder Straße und Schillerstraße. Das bestehende Gewerbegebiet soll zu einem urbanen Viertel mit verdichtetem Wohnungsbau… weiterlesen

4. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte… weiterlesen

5. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose Menschen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und Art der im kommenden Winter verfügbaren Unterbringungs- und Notschlafplätze für wohnungslose… weiterlesen

6. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2

   Impfkampagne/Strategie für Herbst 2022 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob es für den anstehenden Herbst eine Strategie oder Impfkampagne gibt, um eine steigende Nachfrage nach Impfungen… weiterlesen

7. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

   Planungen für die Grünfläche an der Beckhausstraße/Stadtheider Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 27.02.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für die zurzeit im hinteren Bereich ungepflegte Grünfläche an der… weiterlesen