Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1
Hygienekonzepte und mengenmäßige Zutrittsbeschränkung im ÖPNV für den Sennestädter Schülerverkehr
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Beschränkungen der Fahrgastzahlen und Maßnahmen gegen überfüllte Busse im…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.4
Zukunft der Buslinie 389 und mögliche Überführung in den regulären ÖPNV (Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Zukunft der Schulbuslinie 389 und einer möglichen Überführung in den regulären…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.3
Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle „Friedrich-List-Straße“ Antrag der Fraktion Die Linke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

An der Bushaltestelle „Friedrich-List-Straße“ soll geprüft werden, ob ein Fahrgastunterstand mit Sitzgelegenheit aufgestellt werden kann.…
19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für das Jahr 2026 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig beschlossen, 98 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes an…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Baustellensituation Am Obersee/Erreichbarkeit von Schildesche/Busanbindung von Brake (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Baustelle auf der Engerschen Straße, der Erreichbarkeit des gesperrten Bereichs…
12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 0498/2025-2030
zu: Einfach, niedrig und gerecht: Schulticket einführen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat lehnte einen Änderungsantrag ab, der eine städtische Prüfung eines universellen, vergünstigten Schultickets mit Gegenfinanzierung…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzepts für den Bielefelder…
15.05.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Busanbindung Mönkeweg Schulkinder (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung nach Möglichkeiten, die Busanbindung zu Schulzeiten für Schülerinnen und Schüler aus…
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10
Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

Wegen überfüllter Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck hat der Ausschuss beschlossen, auf Anpassungen der Platzkapazitäten bei moBiel…
16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1
Ausfall von Fahrten der Linie 33 - Serviceleistungen der moBiel App "moBiel You"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt, warum Fahrtausfälle der Buslinie 33 nicht zeitnah in der App „moBiel You“ angezeigt wurden.…
13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102 - Einführung des "DeutschlandTicket Schule"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023) · Schul- u. Sportausschuss (22.08.2023)

Der Ausschuss hat die Einführung des „DeutschlandTicket Schule“ ab dem Schuljahr 2023/2024 einstimmig genehmigt. Für Schülerinnen und…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Schulticket an geänderte Rahmenbedingungen anpassen (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat der Stadt hat einen Antrag zur Anpassung des Schultickets mit Mehrheit abgelehnt. Der Vorschlag sah vor, Schülerinnen und Schülern…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 3.2 "Schülerticket"
zu: Schulticket an geänderte Rahmenbedingungen anpassen (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, die Umstellung des Schülertickets Westfalen auf das Deutschlandticket zum neuen…
22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4
Anfrage der FDP vom 15.02.2022 zum Thema "Geänderte Schulanfangszeiten – Maßnahmen von moBiel und der Verwaltung“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach Fahrplananpassungen von moBiel im Zuge geänderter Schulanfangszeiten. Zudem möchte sie wissen, welche Änderungen…
18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2
Anfrage der FDP vom 06.01.2022 zum Thema "Schulticket"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Gespräche von moBiel mit Nachbarkreisen sowie privaten Schulträgern zur Nutzung des…
18.11.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4
Verbesserung ÖPNV Verbindungen für Schülerinnen und Schüler nach Bethel (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.11.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten bestehen, die Bus- und Bahnverbindungen für Schülerinnen und Schüler aus Senne zum Gymnasium…
09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Für das Jahr 2021 hat der Ausschuss festgelegt, 97,5 Prozent der vom Land bereitgestellten Mittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4
Langfristige Entzerrung der Schulanfangszeiten umfassend planen (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2020)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen abweichenden Beschluss zur Entzerrung der Schulanfangszeiten gefasst. Die…
18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6
Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler ab dem nächsten Jahr (Aktualisierter Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag für ein Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler ab dem kommenden Jahr mehrheitlich abgelehnt.…
26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9
Sicherstellung des künftigen Schülerspezialverkehrs sowie der Fahrten zu außerschulischen Lernorten (z.B. Schwimmfahrten).
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Aufgrund von Fahrtausfällen während der Coronavirus-Pandemie beschloss der Ausschuss finanzielle Hilfen für Beförderungsunternehmen, die…