Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5

   Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit Antrag der CDU-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung kurzfristig ein Konzept für mehr Sicherheit, Ordnung und… weiterlesen

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der… weiterlesen

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025

   zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die… weiterlesen

4. 08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

   Antrag der CDU zum Thema Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Sauberkeit in Bielefeld
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Die CDU forderte einen Bericht und eine Bestandsaufnahme zur Sauberkeit und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet durch den Umweltbetrieb.… weiterlesen

5. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.2

   Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit (BV Brackwede vom 12.06.2025, TOP 5.5)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

6. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10

   Sauberkeit im Park der Menschenrechte
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

7. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10.1

   Antrag zur Sauberkeit im Park der Menschenrechte (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke vom 15.02.2023)
   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

8. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1

   Sauberkeit im Stadtbezirk Stieghorst
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

9. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9

   Sauberkeit auf dem Kesselbrink - Mündlicher Bericht
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3

    Konzept „Sicherheit und Sauberkeit im Ostmannturmviertel“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021)
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

11. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

    Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zu Vitalen Innenstädten (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen einer bundesweiten Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zur Attraktivität der… weiterlesen

12. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

    Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als… weiterlesen

13. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

    Antrag zur temporären Aufstellung einer Mulde im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit qualifizierter Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat mit qualifizierter Mehrheit beschlossen, im Bereich des Grabelandes an der Westerfeldstraße… weiterlesen

14. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3

    Informationen an Glas- und Altkleidercontainern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung Stieghorst einen Antrag für ein einheitliches Informationskonzept an Glas- und… weiterlesen

15. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7

    Einrichtung Task Force Sennestadt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zur Verbesserung von Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig, abweichend vom ursprünglichen… weiterlesen

16. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.11

    Projekt „Lebenswerter Stadtbezirk – Sennestadt“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat ein umfassendes Konzept für mehr Lebensqualität beschlossen. Geplant sind konkrete Maßnahmen zur… weiterlesen

17. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

    zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat mit Mehrheit die Erarbeitung eines gemeinsamen Maßnahmenpakets zur Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt… weiterlesen

18. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24

    Innenstadtstrategie Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Rat hat die Innenstadtstrategie mit Änderungen einstimmig beschlossen. Ziel ist die Weiterentwicklung des Zentrums durch ein… weiterlesen

19. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1

    Gem. Antrag "CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion, Linke "Innenstadtstrategie Bielefeld"

    zu: Innenstadtstrategie Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Ein gemeinsamer Antrag von CDU, Grünen, FDP und Linken zur Innenstadtstrategie wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung wird… weiterlesen

20. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.4

    Anfrage zur Müllentsorgung auf dem Grillplatz am ehemaligen Freibadgelände Schildesche (Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 11.6.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, wie die Müllentsorgung auf dem Grillplatz am ehemaligen Freibadgelände… weiterlesen