Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Störung von Rettungskräften und Polizei im Einsatz Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob der Verwaltung Vorkommnisse bekannt sind, bei denen Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst oder… weiterlesen

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

   Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen (Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026)
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass… weiterlesen

3. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3

   Abschleppen in der Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den monatlichen Abschleppzahlen des Ordnungsamtes in der Bielefelder Innenstadt für die Jahre 2024… weiterlesen

4. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2

   Baustelle Herforder Straße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   …und Problemen für Rettungskräfte komme. weiterlesen

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

   Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (22.06.2021)

   Dadurch können Rettungskräfte vor Ort künftig per digitaler Daten- und Sprachübertragung direkt von Notärztinnen und Notärzten unterstützt… weiterlesen

6. 26.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10

   Stadtring in Brackwede - Baustellenbeschilderung Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob und wie das Beschilderungskonzept des Amtes für Verkehr bei Umleitungen während… weiterlesen

7. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2

   Eichendorff- und Sudermann Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich umwidmen und an einigen Stellen Parkflächen neu anlegen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 30.04.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   …und notwendige Durchfahrtsbreiten für Rettungskräfte zu Parkverboten geführt haben. weiterlesen