Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

   Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

   Der Rat hat eine neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen. Die Neufassung dient dazu,… weiterlesen

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026)

   Der Stadtrat hat die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind unter anderem eine neue… weiterlesen

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

   6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024)

   Einstimmig beschloss der Rat eine Aktualisierung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber 'Christoph 13'. Die Anpassung zielt darauf… weiterlesen

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

   Der Rettungsdienstbedarfsplan wird ergänzt: Die Zahl der Ausbildungsplätze für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter steigt ab… weiterlesen

5. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   2. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.03.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.03.2024)

   Der Rat hat eine Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans einstimmig beschlossen und 3,5 zusätzliche Stellen für die Leitstelle der Feuerwehr… weiterlesen

6. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12

   Rettungsdienstschule im Studieninstitut Westfalen-Lippe/ Fachbereich Medizin und Rettungswesen Vorstellung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   Anhang zum Rettungsdienstbedarfsplan 2019 aufgrund der Implementierung des Telenotarztsystems OWL
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022)

   Der Rat hat einstimmig die Ergänzung des Rettungsdienstbedarfsplans zur Einführung eines Telenotarztsystems beschlossen. Die Stadt übernimmt… weiterlesen

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

   5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

   Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Gebührensatzung für den Rettungshubschrauber „Christoph 13“ beschlossen. Nötig wurde dieser… weiterlesen

9. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.7

   Rettungsdienstversorgung in Sennestadt und Markengrund
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

10. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3

    Veränderung der Einsatz- und Rettungszeiten in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Einsatz- und Rettungszeiten von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst in Brackwede verändert haben.… weiterlesen

11. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur… weiterlesen

12. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    Fragen zum Reanimationsregister
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (12.09.2024)

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Überlebenschancen nach einem Herzstillstand bezirksgenau für Sennestadt nachvollzogen werden können, ob die… weiterlesen

13. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

    Konzept für die Errichtung einer Defibrillatoren-Infrastruktur in öffentlichen Gebäuden (Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung eines Konzepts für öffentliche Defibrillatoren in Bielefeld.… weiterlesen

14. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Feuerwehramt wurde mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind Budgets für… weiterlesen

15. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

    Der Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Feuerwehramt wurde mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen. Neben der Finanzierung von… weiterlesen

16. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022)

    Für das Feuerwehramt hat der Rat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel für neues Personal bewilligt. Vorgesehen ist die vorzeitige… weiterlesen

17. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8

    Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

    Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Feuerwehramt zu beschließen.… weiterlesen

18. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Für die Beschaffung von zehn neuen Rettungstransportwagen hat der Rat einstimmig Mittel in Höhe von rund 2,13 Millionen Euro für die Jahre… weiterlesen

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15

    Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße, hier: weiteres Vorgehen zur Umgestaltung der Teutoburger Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte beschloss einstimmig das weitere Vorgehen für die Radverkehrsachse Teutoburger Straße zwischen Ehlentruper Weg… weiterlesen

20. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1

    Verkehrssituation an der Grundschule Milse - hier: Jokerweg (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Wegen erheblicher Beschwerden über zugeparkte Straßen und Gehwege durch Elterntaxis an der Grundschule Milse hat die Bezirksvertretung… weiterlesen