Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13.3

   Förderrichtlinie "Reparaturbonus"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat eine Förderrichtlinie für einen „Reparaturbonus“ beschlossen, für den 30.000 Euro bereitgestellt werden.… weiterlesen

2. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023)
   Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem zeitlichen Rahmen für die Reparatur der Wasserleitung an der Brackweder Straße. Zudem fragt sie… weiterlesen

3. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8.3

   Förderung von Reparaturen von Haushalts-und Elektronikgeräten als Pilotenprojekt und Repaircafes
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, Reparaturen von Elektrogeräten als Pilotprojekt mit 30.000 Euro zu fördern… weiterlesen

4. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.3

   Kommunale Strategie zur Förderung von Reparaturen von Haushalts- und Elektronikgeräten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Die Verwaltung wurde mit großer Mehrheit beauftragt, ein Konzept zur Förderung von Reparaturen sowie zur Stärkung lokaler Repair-Cafés… weiterlesen

5. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1

   Reparatur des Fuß-/Radweges an der Babenhauser Straße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 31.05.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt den Fuß- und Radweg an der Babenhauser Straße zwischen Röteweg und… weiterlesen

6. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2

   Reparatur Verbindungsweg Kreuzung Am Stadion/Frankenweg und dem Senner Hellweg
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

7. 15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.2

   Bericht zur Förderung "Reparaturbonus"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2

   Beschädigung von Hinweisschildern auf einer Wiese am Ellerbrocks Feld Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

   Die SPD-Fraktion fragt, ob den Umweltbetrieben Beschädigungen an mehreren Hinweisschildern auf einer Wiese am Ellerbrocks Feld bekannt sind.… weiterlesen

9. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Beschaffungsstrategie des Umweltbetriebs für Motorgeräte in der Grünpflege und möchte wissen, ob vermehrt… weiterlesen

10. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8

    Schlaglöcher im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach der genauen Anzahl der Schlaglöcher im Stadtbezirk Brackwede. Hintergrund ist eine frühere… weiterlesen

11. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 13.2

    BKB Empfehlungen zur Verwendung nicht verausgabter Mittel Klimaschutzbudget 2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Nicht genutzte Fördermittel des Klimaschutzbudgets 2023 in Höhe von 101.000 Euro werden für das stark nachgefragte Programm… weiterlesen

12. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5

    Folgen der jüngsten Aktion der `Letzten Generation` für Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 18.08.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Ein Mitglied der AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Folgen einer Straßenblockade der „Letzten Generation“ im August 2023 in Bielefeld.… weiterlesen

13. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4

    Trinkwasserbrunnen Skateranlage auf dem Kesselbrink (Anfrage von Herrn Tewes, Einzelvertreter der FDP, vom 10.06.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Franz-Josef Tewes (Einzelvertreter der FDP) erkundigt sich nach den Zuständigkeiten für den Unterhalt und Reparaturen des… weiterlesen

14. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen" und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung… weiterlesen

15. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von… weiterlesen

16. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1

    Schäden an der Fahrbahndecke des Radfahrstreifens des Lipper Hellwegs in Höhe der Hausnummern 66, 170 und172, stadtauswärts (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für Reparaturen am Radfahrstreifen des Lipper Hellwegs stadtauswärts auf Höhe der… weiterlesen

17. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4

    Baumaßnahmen für den Amphibienschutz (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach den in den vergangenen fünf Jahren durchgeführten Straßenbaumaßnahmen zum Amphibienschutz und deren Kosten.… weiterlesen

18. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1

    Straßenschäden Wohngebiete nördlich Friedhof Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.02.2026) und 2 weitere

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitplan für die Reparatur von Straßen- und Gehwegschäden im Wohngebiet… weiterlesen

19. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3

    Schlaglöcher im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass Schlaglöcher auf Straßen und Radwegen im Stadtbezirk systematisch… weiterlesen

20. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1

    Straßenschäden an Haupt- und Nebenstraßen im Stadtgebiet Anfrage der SPD-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Reparatur von Straßenschäden an Haupt- und Nebenstraßen nach dem kalten Winter… weiterlesen