Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5

   Wie teuer wird die Reinigung des Jahnplatzes wirklich? (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 08.06.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den zukünftigen Kosten und der Häufigkeit der Reinigung des neu gestalteten Jahnplatzes. Zudem… weiterlesen

2. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

   Anfrage zum Sachstand 4. Reinigungsstufe in den Bielefelder Kläranlagen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand beim Bau einer vierten Klärstufe in den Bielefelder Klärwerken. weiterlesen

3. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.9

   Reinigung der Kunstrasenplätze im Stadtbezirk Heepen (Anfrage von Kira Berg [Einzelvertretung Die Linke] vom 21.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Linke erkundigt sich nach den stadtinternen und übergeordneten Rechtsgrundlagen für die Reinigung und Instandhaltung der… weiterlesen

4. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.5

   Reinigung der Flächen, insbesondere der Parkplatzfläche, an der Grundschule Dreekerheide (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, wer für die Reinigung der Flächen, insbesondere der Parkplatzfläche, an der… weiterlesen

5. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.2

   Reinigung von Radwegen Anfrage der SPD-Fraktion
   kommende Sitzung Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob Radwege im gleichen Rhythmus wie benachbarte Straßen gereinigt werden oder getrennt davon. Zudem möchte sie… weiterlesen

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2

   Reinigung der Fußballplätze im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.03.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.03.2026)

   Der Einzelvertreter der Partei Die Linke fragt, welche Vorgaben und Rechtsgrundlagen für die Reinigung und Instandhaltung der… weiterlesen

7. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.1

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße - Drucksache 0546/2025-2030

   zu: Reinigung des Ehrenmals für die Toten der Weltkriege an der Amts-, Ecke Dorfstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.01.2026)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

8. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4

   Anfrage zur Reinigung des Bracksiekteiches (Anfrage der CDU-Fraktion v. 18.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Stadtverwaltung eine Reinigung des Bracksiekteiches durch Ablassen des Wassers plant, da viel Müll und… weiterlesen

9. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 12.10

   Winter-/Reinigungsdienst auf Fuß-Radweg entlang Stadtbahnlinie 4
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat sich einstimmig mit dem Winter- und Reinigungsdienst auf dem Fuß- und Radweg entlang der Stadtbahnlinie… weiterlesen

10. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.2

    Zyklen der Kontrolle und Reinigung der städtischen Kanalisation, insbesondere Gullys
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Es wird angefragt, in welchen Zyklen die städtische Kanalisation und insbesondere Straßenabläufe (Gullys) kontrolliert sowie gereinigt… weiterlesen

11. 14.05.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2

    Reinigung städtischer Gebäude durch den ISB
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Gebäude der Stadt einschließlich ihrer Betriebe und Beteiligungen regelmäßig durch den… weiterlesen

12. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.08.2022 zum Thema "Zuschuss zu den Platzwart- und Reinigungsaufgaben"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Ratsfraktion fragt nach der Berechnungsgrundlage für die Zuschüsse, die Sportvereine für Platzwart- und Reinigungsaufgaben erhalten.… weiterlesen

13. 23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2

    Kosten Jahnplatz-Reinigung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den jährlichen Reinigungskosten für den umgestalteten Jahnplatz im Vergleich zum alten Platz. Zudem möchte sie… weiterlesen

14. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.8

    Reinigung der Sennestädter Spielplätze
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU fragt, in welchen zeitlichen Abständen und auf welche Art und Weise die städtischen Spielplätze in Sennestadt von Unrat gereinigt… weiterlesen

15. 14.04.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Antrag der CDU Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

16. 14.04.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.1, Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks 1117/2020-2025

    zu: Antrag der CDU Ratsfraktion: Bericht über einen möglichen Ausbau der vierten Reinigungsstufe des Klärwerks

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

17. 02.09.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.3

    40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.08.2020) und 1 weitere

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die 40. Änderungssatzung zur Straßenreinigung beschlossen. Durch eine Entnahme aus… weiterlesen

18. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die… weiterlesen

19. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.… weiterlesen

20. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.2

    BCNr. 97/2020-2025 Winter-/Reinigungsdienst auf dem Fuß-/Radweg entlang der Stadtbahnlinie 4 (DSNr. 9788/2020-2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.