16 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 22.09.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    „Abgleich von Leerständen und Raumbedarfen der Stadtverwaltung“ (FDP-Fraktion)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, wie Leerstände und teilweise genutzte Flächen in städtischen oder angemieteten Gebäuden mit den aktuellen und…

  2. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 20.5

    Raumbedarf an der GS Am Homersen (BC-Nr. 930)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12

    Vorstellung der Ergebnisse einer Konzepterstellung für eine zukunftsfähige 4-zügige Luisenschule mit Quartiersflächen* an 2 Standorten unter Mitberücksichtigung der Raumbedarfe der „Josefschule“ *Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (INSEK) Nördlicher Innenstadtrand / Bildungslandschaft Ostmannturmviertel
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, den weiteren Planungen für die Luisenschule eine kompakte Neubebauung auf…

  4. 16.03.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3

    Anfrage der Partei Die Linke vom 09.03.2021 zum Thema "Planungsstand Diesterwegschule"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach dem Planungsstand für die bis 2025 vorgesehene Erweiterung der Diesterwegschule. Zudem möchte sie…

  5. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.3

    Räumlicher Mehrbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde sowie der Stadtwache (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Stadtverwaltung soll prüfen, wie der zusätzliche Raumbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde und der Stadtwache ausschließlich im Neuen…

  6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

    Aktueller Stand Queller Grundschule Anfrage der SPD-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der baulichen Entwicklung an der Queller Grundschule und fragt, inwiefern eine…

  7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Milse
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    An der Grundschule Milse wird ein zweigeschossiges Holzraummodul aufgestellt, was die Bezirksvertretung Heepen einstimmig beschlossen hat.…

  8. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 19

    Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Gymnasium am Waldhof
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

    Am Gymnasium am Waldhof wird ein zweigeschossiges Holzraummodul mit zusätzlichen Klassen- und Differenzierungsräumen aufgestellt. Der Schul-…

  9. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm) Voraussichtlich als Tischvorlage
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einstimmig einen dreigeschossigen Erweiterungsbau an der Grundschule Dreekerheide in Systembauweise…

  10. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1

    Begegnungs- und Servicezentrum Oldentrup (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich der Schließung des Begegnungs- und Servicezentrums…

  11. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.12

    geplante Containerlösung am Ceciliengymnasium (Anfrage von Herrn Schraub [Einzelvertreter Volt] vom 08.01.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Stefan Schraub (Volt) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand, dem Zeitplan und den erforderlichen Beschlüssen für die geplante…

  12. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11.1

    Änderungsantrag CDU und SPD zu Dr.-Nr. 9858/2020-2025, Servicestelle Komm. Ausländerbehörde

    zu: Einrichtung einer Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Ein gemeinsamer Änderungsantrag zur geplanten Servicestelle der Kommunalen Ausländerbehörde im Neuen Rathaus wurde einstimmig beschlossen.…

  13. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    Förderprogramm KulturInvest
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Höhe und der Berechnungsgrundlage der beantragten Fördermittel aus dem Bundesprogramm…

  14. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10

    Gesamtschule Rosenhöhe – Verlängerung der befristeten Bildung eines Teilstandortes gem. § 83 Abs. 5 Schulgesetz im Schulgebäude Stadtring 39
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Nutzung des Schulgebäudes am Stadtring 39 als Teilstandort der Gesamtschule Rosenhöhe wurde einstimmig bis zum 31. Juli 2025 verlängert.…

  15. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7

    Ausbau der Grundschule Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Planungen für den temporären und dauerhaften Ausbau der Grundschule Quelle durch Haushaltsengpässe…

  16. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2

    Prüfung der Anmietung von Räumlichkeiten statt eines Neubaus an der Diesterwegschule (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Verwaltung Möglichkeiten zur Erweiterung der Diesterwegschule ohne Neubau prüft, etwa durch…