Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9

   Rückbau an der Berliner Straße Anfrage der UBF-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die UBF-Fraktion erkundigt sich nach der Beschlusslage für den Rückbau an der Berliner Straße im Bereich der Kreuzung Stadtring in… weiterlesen

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

   Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

   Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten… weiterlesen

3. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

   Rückbau von Versiegelungen unterhalb der Kronenbereiche der Bäume im Bereich der Grünfläche an der Ecke Quellenhofweg/Deckertstraße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einstimmig beschlossen, den Rückbau von Versiegelungen im Wurzelbereich zweier Bäume an der Ecke… weiterlesen

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 1.1.1

   Rückbau der Bank im Grünzug am Wietkamp (mündliche Einwohnerfrage aus der Sitzung der BV Stieghorst vom 07.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

5. 30.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 11

   Abbruch und Rückbau der Minigolfanlage Am Venn Bebauungsplan III/3/65.00 – Kleingärten Am Meierhof
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 17.1

   Rückbau von Versiegelungen unterhalb der Kronenbereiche der Bäume im Bereich der Grünfläche an der Ecke Quellenhofweg/Deckertstraße Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1, Sitzung vom 15.05.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

7. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Ein Antrag, der einen verbindlichen Erhalt der Zweispurigkeit auf allen Hauptverkehrsachsen für den Autoverkehr forderte, wurde vom Rat… weiterlesen

8. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9009/2020-2025

   zu: Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Verkehrsplanung auf Hauptverkehrsstraßen mit großer Mehrheit ab. Dieser sah vor, Fahrspuren und… weiterlesen

9. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3

   OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023)

   Der Vorschlag, den dritten Fahrstreifen auf dem Ostwestfalendamm stadtauswärts ab der Graphia-Brücke zurückzubauen und wieder in einen… weiterlesen

10. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

    Rückbaumoratorium AKW Grohnde (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2022)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Der Rat hat einen Antrag der FDP mit großer Mehrheit abgelehnt, der ein Moratorium für den Rückbau des Atomkraftwerks Grohnde forderte.… weiterlesen

11. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11

    Verkehrszählung nach Rückbau der Straße unterhalb der Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Ergebnissen einer Verkehrszählung im Bereich der Unterführung Osnabrücker Straße. Er… weiterlesen

12. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2

    Rückbau der L 756
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

13. 09.06.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3

    Stadtbahn Sennestadt – Vorstellung Pläne Linie 1 und städtebauliches Konzept über Rückbau der L756
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (28.05.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (30.04.2020)

14. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3

    Vorstellung Pläne Linie 1 und städtebauliches Konzept über Rückbau der L756
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

15. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    Kosten der Pömpel-Aktion an der Lina-Oetker-Straße (Anfrage des Einzelvertreters der FDP [Hr. Kasper] vom 11.08.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Gesamtkosten für die Aufstellung und den Rückbau von Holzpollern an… weiterlesen

16. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Bikelane (2. Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026, verwiesen vom Finanz- und Personalausschuss am 02.06.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Zusammensetzung der veranschlagten Kosten in Höhe von rund 2,37 Millionen Euro für den Rückbau… weiterlesen

17. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage FDP-Fraktion zum FiPA 10.03.26 Bikelane Artur-Ladebeck-Str.
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.03.2026)

    Die FDP-Fraktion fragt, ob für die Einrichtung der Bikelane an der Arthur-Ladebeck-Straße überregionale Fördermittel geflossen sind. Zudem… weiterlesen

18. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

    Zukunft des Kiosks am Kesselbrink
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden… weiterlesen

19. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

    Querungshilfe für Radfahrer Artur-Ladebeck-Straße/Ecke Lönkert Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Kosten und der Verzögerung beim Bau der Fahrradquerung an der Artur-Ladebeck-Straße/Ecke… weiterlesen

20. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4

    Erhalt des Kiosks am Kesselbrink (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 11.02.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach sozialintegrativen und vertragsrechtlichen Gründen sowie Einflussmöglichkeiten der Stadt für den Erhalt… weiterlesen