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1. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1

   Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung der Priorisierung in der Impfstrategie mehrheitlich abgelehnt. Damit… weiterlesen

2. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2

   Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (27.06.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit großer Mehrheit eine abweichende Priorisierung für die Neugestaltung des Altstadtraums beschlossen.… weiterlesen

3. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.1

   Ergänzungsantrag zu altstadt.raum (Drucksachennummer 8220/2020-2025) (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2024)

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

4. 27.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksachennummer 8220/2020-2025

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

5. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1

   Zum Tagesordnungspunkt 2 „Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum“, Antrag der CDU-Fraktion

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit Vorgaben für das Verkehrskonzept in der Altstadt… weiterlesen

6. 27.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2

   Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion, TOP 2 "Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum".

   zu: Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion für den Altstadtraum mit großer Mehrheit zugestimmt. Demnach gilt… weiterlesen

7. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.7

   Priorisierung Grundschulkinder
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

   Die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke fragen, ob Kinder, die keinen Platz an der Grundschule ihres Einzugsgebietes erhalten, bei ihrem… weiterlesen

8. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5

   Impfquoten in den Priorisierungsgruppen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der Impfquoten in den einzelnen Priorisierungsgruppen, gestaffelt nach Alter. weiterlesen

9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3

   Mitteilung zur Priorisierung bzgl. der Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen (Nachfrage vom Einzelvertreter der Partei Die Linke zu TOP 10 aus 6. Sitzung der BV Stieghorst am 07.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2

    Priorisierung des Winterdienstes im Stadtbezirk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

    Mit Blick auf witterungsbedingte Einschränkungen und Ausfälle im Busverkehr wird in der Bezirksvertretung Stieghorst gefragt, wie der… weiterlesen

11. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.4

    Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

    Die Maßnahmen zur Umgestaltung im Projekt „altstadt.raum“ wurden einstimmig neu geordnet und priorisiert. Der Beschluss umfasst konkrete… weiterlesen

12. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3

    Priorisierung Erstklässler
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion und ein Vertreter der Partei Die Linke fragen, ob durch verwaltungsinterne Absprachen oder Vereinbarungen mit… weiterlesen

13. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9

    Einrichtung der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe :Priorisierung der Vorhaben der Bezirksbürgermeisterin
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

14. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 16.3

    Priorisierung von Erstklässlerinnen und Erstklässlern
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

15. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2

    Priorisierung von Erstklässlerinnen und Erstklässler
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

16. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7

    Onlinezugangsgesetz - Stand der Umsetzung und Priorisierung
    Informationsvorlage

17. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.3

    Winterdienst: Priorisierung zur Straßenräumung, Anfrage der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

18. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9

    Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, vier ausgewählte Maßnahmen des Handlungskonzepts gegen Rassismus und… weiterlesen

19. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5

    Anfrage der Fraktion FDP zum Thema "Angemeldeter Investitionsbedarf in Fachräume"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach weiteren ungedeckten Investitionsbedarfen städtischer Schulen in Fachräume über ein Projekt an der… weiterlesen

20. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

    Anfrage zur Entschlammung des Teiches Am Waldbad insbesondere wegen seiner Funktion als Ablaichteich von Kröten (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 08.02.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Entschlammung des Teiches Am Waldbad in Senne und den… weiterlesen