Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche konkreten Maßnahmen die Bielefeld Marketing GmbH seit 1998 im Stadtbezirk Senne und anderen Außenbezirken… weiterlesen

2. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.2

   Polizeipräsenz in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   …Polizeieinsätzen und den Stunden für Präsenzstreifen im Stadtbezirk, besonders in den Abend- und Nachtstunden. Hintergrund sind… weiterlesen

3. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4

   Polizeipräsenz in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt unter Verweis auf Zeitungsberichte aus dem Jahr 2023, ob sich etwas am Status der… weiterlesen

4. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.8

   Präsenz Brackweder Vertreter in Rats-Gremien Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksbürgermeister von Brackwede, wie künftig sichergestellt werden soll, dass er oder eine… weiterlesen

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies… weiterlesen

6. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5

   Snackautomaten in Sennestadt
   kommende Sitzung Anfragen

   …im Stadtbezirk, da deren Präsenz subjektiv zunehme. Sie fragt, wie viele Standorte existieren, ob die Automaten vorschriftsmäßig… weiterlesen

7. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Langfristiger Ausbau des Engagement-Feldes „Nachbarschaftshilfe“ als Teil „Sorgender Gemeinschaften“ zur Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen im Quartier (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Plänen der Verwaltung für den langfristigen Ausbau von Nachbarschaftshilfen zur… weiterlesen

8. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1

   Außendienststreife des Ordnungsamtes in Sennestadt
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Hintergrund ist eine unzureichende Präsenz des Ordnungsdienstes im Stadtbezirk. weiterlesen

9. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1

   Außendienststreife des Ordnungsamtes für den Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   …regelmäßigen Streifenzeiten soll die Präsenz und Sicherheit im Bezirk verbessern. weiterlesen

10. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9

    Pflegeergänzende Strukturen im Bielefelder Modell Berichterstattung: Frau Gäbel, Büro für Sozialplanung, und Herr Queste, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Finanzierung der pflegeergänzenden Präsenzkräfte an zehn Standorten des Bielefelder Modells wurde bis Ende 2025 einstimmig gesichert. Ab… weiterlesen

11. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen Die Linke und SPD fragen, ob die Beamtinnen und Beamten des Schildescher Polizeibüros regelmäßig sichtbar im Ortskern auf… weiterlesen

12. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Fraktion fragt nach den geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink, insbesondere im… weiterlesen

13. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    Grüner Würfel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt, ob das Ziel aufgegangen ist, mit Angeboten im „Grünen Würfel“ junge Menschen anzuziehen und durch mehr soziale… weiterlesen

14. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4

    Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach… weiterlesen

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

    Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 1 weitere

    Mit dem Geld sollen Präsenzkräfte an zehn Standorten finanziert werden, um älteren und pflegebedürftigen Menschen das Verbleiben in der… weiterlesen

16. 08.03.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1

    Maßnahmen zum Schutz vor Vandalismus in der Stadtbibliothek, Anfrage der CDU Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um die Stadtbibliothek zukünftig vor Vandalismus zu schützen, ohne auf… weiterlesen

17. 23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage bezüglich Multiplilatorenstelle "Abfallvermeidung"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand für die im Januar 2022 beschlossene, zusätzliche Multiplikatorenstelle… weiterlesen

18. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4

    Zeitpunkt und Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitpunkt und dem Rahmen der geplanten Bürgerinformationsveranstaltung zum Verkehrskonzept… weiterlesen

19. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

    Kunsthallenpark, Kesselbrink, Bürgerpark: Sicherheit in und auf Bielefelds Parks und Plätzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Antrag auf eine verstärkte Präsenz von Ordnungskräften und Schulungsmaßnahmen im Kunsthallenpark, auf dem Kesselbrink und im… weiterlesen

20. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

    Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für religiöse Treffen der örtlichen Gemeinden im Stadtbezirk Brackwede genehmigte… weiterlesen