Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Kooperationen mit Feuerwehren und/oder der Polizei an Schulen Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt vor dem Hintergrund des Austauschs zwischen der Freiwilligen Feuerwehr Kupferhammer und der Brocker Schule, ob es…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3
Öffnungszeiten des Polizei-Büros Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der Sicherheit und Ordnung in Sennestadt. Sie möchte wissen, ob die Öffnungszeiten des dortigen…
24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1
Verteilung der neuen Polizeistellen
Anfragen

Die CDU-Fraktion Sennestadt fragt, inwieweit der Stadtbezirk von den 24 neu geplanten Polizeistellen profitiert und welche Planungen dazu…
16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Sicherheit und Ordnung in Sennestadt - Polizeidienststelle
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, ob die Polizeidienststelle in Sennestadt im Jahr 2025 wieder besetzt wird und ob eine Ausweitung der dortigen…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen Die Linke und SPD fragen, ob die Beamtinnen und Beamten des Schildescher Polizeibüros regelmäßig sichtbar im Ortskern auf…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7
Vorstellung der Bezirksbeamten (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5
Geschwindigkeitskontrollen in der Straße Obernfeld & Kontrolle der Polizei
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7
Vorstellung der neuen Bezirksbeamtin der Polizei im Bereich Hillegossen/Ubbedissen/Lämershagen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7
Persönliche Vorstellung der Leiterin der Polizeiwache Süd, Frau Christine Schmitt, und des Leiters des Bezirksdienstes Brackwede, Herrn Christoph Ramsbrock
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
21.03.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8
Vorstellung des Bezirksbeamten Herrn Freier (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (20.02.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

Der Ausschuss hat dem Entwurf einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld zugestimmt.…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.1
Kooperationsvereinbarung (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2024) - (2. Lesung)
zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)

Der Ausschuss lehnte einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt und Polizei mit großer Mehrheit…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.2
Kooperationsvereinbarung (Ergänzungsantrag des Einzelvertreters Herr Gugat [LiB] zum Kapitel Antidiskriminierung vom 05.03.2024)
zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag
29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2
Präventionsarbeit an Schulen koordiniert durch die Polizeipräsidentin
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
29.02.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.1
Polizeipräsenz in Sennestadt erweitern - Sicherheit im öffentlichen Raum fördern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
23.11.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.2
Polizeipräsenz in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den durchschnittlichen wöchentlichen Polizeieinsätzen und den…
31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4
Polizeipräsenz in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt unter Verweis auf Zeitungsberichte aus dem Jahr 2023, ob sich etwas am Status der…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.7
Einladung der Wachleiterin Süd der Polizei in die Bezirksvertretung Brackwede Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
09.06.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9
Polizeipräsenz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Status der Polizeipräsenz vor Ort. Sie fragt, ob…
28.10.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9
Vorstellung des neuen Bezirksbeamten der Polizei im Bereich Stieghorst/Oldentrup
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.