Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Unklarheiten im „Letter of Intent“ zwischen BImA und Stadt Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Inhalten der Absichtserklärung (Letter of Intent) zwischen der Stadt Bielefeld… weiterlesen

2. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Nutzung von Bielefelder Kasernenflächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben/Bund (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 18.11.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Michael Gugat (Lokal Demokratie in Bielefeld) fragt, ob Bund und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nach dem Baugesetzbuch kein… weiterlesen