Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

   Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeplätze bis 2027 einstimmig verabschiedet. Demnach besteht in Bielefeld kein… weiterlesen

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

   Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären… weiterlesen

3. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

   Der Rat hat die Bedarfsplanung für Bielefelder Pflegeplätze für die Jahre 2022 bis 2024 einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein… weiterlesen

4. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021)

   Der Rat hat die Bedarfsplanung für Pflegeplätze für die Jahre 2021 bis 2023 einstimmig beschlossen und dabei ein rechnerisches Defizit an… weiterlesen

5. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

   Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze 2020 bis 2022 einstimmig verabschiedet und ein… weiterlesen

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 16

   Ausbau solitärer Kurzzeitpflegeplätze in Stieghorst (Beschluss des Seniorenrates vom 17.06.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung hat einstimmig dafür gestimmt, den Bebauungsplan für den Standort Stieghorster Straße 90 anzupassen, um zusätzliche… weiterlesen

7. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 29.1

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - 2. Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) Baugesetzbuch (BauGB)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021)

   Für das Areal der ehemaligen Volkeningschule an der Petristraße im Bezirk Mitte hat der Ausschuss einstimmig den Planentwurf gebilligt und… weiterlesen

8. 14.09.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.3

   Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

   zu: Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023 (2. Lesung)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig einen Änderungsantrag zur Pflegebedarfsplanung beschlossen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine… weiterlesen