Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11

   Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem… weiterlesen

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Ein Antrag auf Prüfung eines städtischen Förderprogramms für Hitzeschutzmaßnahmen in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer… weiterlesen

3. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2023 bis 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einstimmig hat der Rat die Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze bis 2025 beschlossen. Während bei stationären… weiterlesen

4. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

   Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und… weiterlesen

5. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU Ratsfraktion erkundigt sich nach den Gründen für Antragsbearbeitungszeiten von teilweise über sechs Monaten bei Grundsicherung und… weiterlesen

6. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4

   Corona Infektionen in Sennestadt
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.… weiterlesen

7. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8

   Prioritätenliste des Winterdienstes (Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion Schildesche fragt, ob es neben der Einteilung der Straßen eine separate Prioritätenliste für die Räumung der Zuwegungen… weiterlesen

8. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2

   Wahlbeteiligung in Gadderbaum Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, wie Wahlen im Stadtbezirk Gadderbaum auch während der Pandemie niederschwelliger organisiert werden können, um die… weiterlesen

9. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen täglichen Corona-Neuinfektionen und der bereinigten Sieben-Tages-Inzidenz der vergangenen vier… weiterlesen

10. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10

    Festsetzung der Bekleidungspauschale gem. § 27b Abs. 4 SGBXII Berichterstattung: Frau Krutwage
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Bekleidungspauschale für Bewohner von Einrichtungen ab Januar 2020… weiterlesen