Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Ein Antrag auf Prüfung eines städtischen Förderprogramms für Hitzeschutzmaßnahmen in Bielefelder Kliniken und Pflegeheimen ab dem Sommer… weiterlesen

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4.1

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu Drucks.-Nr. 2087/2025-2030

   zu: Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den bestehenden Hitzeaktionsplan der Stadt Bielefeld gezielt weiterzuentwickeln. Dabei soll insbesondere… weiterlesen

3. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen täglichen Corona-Neuinfektionen und der bereinigten Sieben-Tages-Inzidenz der vergangenen vier… weiterlesen

4. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.8

   Antrag der Koalition zu Pflegefachkräften
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Finanz- und Personalausschuss hat mehrheitlich beschlossen, im Haushalt 2025 Mittel in Höhe von 20.000 Euro für eine Werbe- und… weiterlesen

5. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.03.2022 zur SGA-Sitzung 31.03.2022))
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (31.03.2022)

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach Details zu den Beschwerden und Prüfungen im Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht… weiterlesen

6. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Impfmaßnahmen und -kapagnen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Impfmaßnahmen und Impfkampagnen inklusive Aufklärung der Bevölkerung für die kommenden Wochen geplant sind. weiterlesen

7. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2

   "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.01.2021)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Antrag zu einer umfassenden Corona-Strategie abweichend vom ursprünglichen Vorschlag mit… weiterlesen

8. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Regelmäßige Tests von Mitarbeitenden in Einrichtungen (Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie die Stadtverwaltung regelmäßige Coronatests für Mitarbeitende in ambulanten und… weiterlesen