Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Dialog der Verwaltung mit Pflegediensten - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.05.2023
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Treffen zwischen dem Dezernat für Soziales und Integration und Vertretern von Pflegediensten oder… weiterlesen

2. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1

   Kostenloses Parken für Mitarbeiter von ambulanten Pflegedienstleistern (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

3. 08.02.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Runder Tisch Pflege" vom 27.01.2023
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf ein Zeitungsinterview zur Lage der ambulanten Pflege, welche Pflegedienste an einem… weiterlesen

4. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1

   Sicherstellung der Versorgung der bisher von "Alt und Jung Süd-West e. V." versorgten Hilfe- und Pflegebedürftigen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.06.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, wie die Sozialverwaltung nach der Insolvenz des Vereins „Alt und Jung Süd-West e. V.“ kurzfristig sicherstellen… weiterlesen

5. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Sicherung der nächtlichen Versorgung für Menschen mit (ambulantem) Pflegebedarf (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.10.2026)
   kommende Sitzung Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts zur nächtlichen pflegerischen Versorgung und einer geplanten… weiterlesen

6. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2

   Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung (Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025)

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,… weiterlesen

7. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen, 2. Lesung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit und abweichend vom Verwaltungsvorschlag… weiterlesen

8. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1.3

   Änderungsantrag der Koaliton und der CDU-Fraktion zu "Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft"

   zu: Wirtschaftsverkehr - Mobilität ist das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, ein umfassendes Konzept für den städtischen Wirtschafts-… weiterlesen

9. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.… weiterlesen

10. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 2 weitere

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Änderungen für das Parkraumkonzept in der Innenstadt beschlossen. Öffentliche Parkplätze… weiterlesen