Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel bewilligt, um überplanmäßige Personaleinsätze in der Stadtverwaltung zu verlängern.…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)

Der Rat hat zusätzliche Personalmittel beschlossen, um befristete Stellen im Gesundheits- und Ordnungsamt bis zum Jahresende 2021 zu…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag abgelehnt, die Zahl der Containment-Scouts im Gesundheitsamt bis Jahresende auf lediglich 35 Stellen zu…
22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (21.04.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

Der Rat hat die Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Personaleinsätze mit großer Mehrheit beschlossen. Damit werden unter anderem…
28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12
Umsetzung der Ziffer 4 des Eckdatenbeschlusses zum Doppelhaushalt 2025/2026 hier: Verfahren überplanmäßige Personaleinsätze
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
09.01.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 14.2
Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 20.7
Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personaleinsätze im Amt für Schule (Weiterbeschäftigung von 6 VZÄ Schulsozialarbeit)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, sechs Vollzeitstellen in der Schulsozialarbeit für das gesamte Jahr 2023 weiterzufinanzieren. Nach dem…
30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.4
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022) · Jugendhilfeausschuss (17.08.2022)

Zur Bewältigung der Aufgaben im Zusammenhang mit Geflüchteten aus der Ukraine sollen in der Bielefelder Stadtverwaltung zusätzliche…
23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Gelder für die Verlängerung von befristetem Personal bewilligt. Die Mittel fließen unter anderem…
19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Personaleinsätze im Amt für Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022) · Schul- u. Sportausschuss (03.05.2022)

Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für Personal im Amt für Schule genehmigt. Ab Mitte 2022 werden…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…
22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Personaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld (Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7
Feuerwerkverbotszonen Silvester 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für die Silvesternacht 2026/2027 hat der Ausschuss einstimmig ein Böllerverbot auf dem Kesselbrink beschlossen, das per Allgemeinverfügung…
16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4
Ablagestellen der Weihnachtsbäume
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Kosten dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld jährlich durch die Sammelstellen für Weihnachtsbäume entstehen.
22.08.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1
Anfrage von der Fraktion Die Linke vom 14.08.2023 zum Thema "Öffnung von Schulaußenanlagen in den Sommerferien 2023"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung eines Beschlusses zur Öffnung von Schulhöfen in den Sommerferien 2023. Sie möchte…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. AlltagshelferInnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.07.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigt, mit der Mittel für Alltagshelferinnen und…
15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1
Änderungsantrag FDP Scouts
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Mit großer Mehrheit wurde ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Containment-Scouts im Gesundheitsamt abgelehnt. Die Fraktion hatte…