Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Umsetzung Onlinezugangsgesetz - Sachstand und Personalbedarf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Digitalisierungsausschuss (04.05.2021)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, dem Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen für das Jahr 2021 außerplanmäßig zwölf…
06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15
Personalbedarfsberechnung und organisatorische Maßnahmen in der Einbürgerungsstelle (150.33)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 7,5 VZÄ überplanmäßige Personalbedarfe in 2023 sowie Aufnahme von 6,5 Mehrstellen in den Stellenplan 2024 des Gesundheits- , Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.03.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.03.2023)

Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig überplanmäßige Personalstellen für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) und 1 weitere

Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel von über 1,16 Millionen Euro für pandemiebezogenes Personal im Jahr 2023 beschlossen.…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023
zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) und 3 weitere

Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, im Stellenplan 2023 zusätzliche befristete Stellen für die Bewältigung der Auswirkungen des…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3
Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt nach den konkreten Auswirkungen auf Bielefeld, falls der Bund die Finanzierung der unabhängigen…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.9
OGS Betreuung im Schuljahr 2026 / 2027 in Sennestadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach der künftigen OGS-Betreuung für die Klassen 2 bis 4 an den Schulen in Sennestadt im Schuljahr 2026/2027 vor…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12
Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für die städtische Bauüberwachung beim Ausbau der Stadtbahnlinie 4 und dem Umbau der Jöllenbecker Straße sollen zusätzliche Gelder für…
28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20
Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat die Stellenpläne für das Jobcenter Arbeitplus für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig genehmigt. Für 2025…
19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

Aufgrund massiv gestiegener Antragszahlen nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hat der Ausschuss der Schaffung von drei…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12
2. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einer Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans zugestimmt, wodurch 3,5 zusätzliche Stellen für die Leitstelle der Feuerwehr…
30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1
Antrag der FDP Fraktion zum Reporting über die Bagatellsteuern
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP-Fraktion für ein zusätzliches jährliches Reporting über sogenannte Bagatellsteuern wie Vergnügungs-, Hunde- und…
22.11.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14.1
Personalwirtschaftliche Umsetzung des SuE-Tarifvertrages
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2023) · Jugendhilfeausschuss (30.08.2023) · Jugendhilfeausschuss (06.06.2023) und 1 weitere

Zur Umsetzung des Tarifvertrags für den Sozial- und Erziehungsdienst sollen dem Jugendamt ab August 2023 rechnerisch 9,8 zusätzliche…
21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.6
Antrag CDU Prüfauftrag Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig einen geänderten Prüfauftrag beschlossen, der sich mit zusätzlichem Personal für das Bezirksamt Heepen befasst.…
22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6
City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss empfahl einstimmig, die Stelle im City-Marketing bei der Bielefeld Marketing…
21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4
Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Sachstand für ein ÖPNV-Konzept im Bielefelder Osten, das nach dem Bürgerentscheid gegen die…
22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6
Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

Wegen der bundesweiten Wohngeldreform 2023 und einer erwarteten Verdreifachung der Anträge empfiehlt der Ausschuss, 15 neue Stellen im…
21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.7
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2023 für die Schwerbehindertenvertretung wurde einstimmig angenommen. Ein zusätzlich…