Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.01.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.3

   Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - elektronischer Personalausweis
   Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Einsatzmöglichkeiten des elektronischen Personalausweises in der Verwaltung.… weiterlesen

2. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum in Bielefeld bedürftigen Personen keine Kostenermäßigung oder -befreiung bei der Ausstellung… weiterlesen

3. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen… weiterlesen

4. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede (Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, warum der mobile Bürgerkoffer nicht in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zur… weiterlesen

5. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4

   Anfrage der FDP-Fraktion "Digitale Fotos Ausweisdokumente"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt nach geplanten organisatorischen Schritten, um digitale Fotos auch bei der Beantragung von Führerscheinen sowie… weiterlesen