Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

   Nachbewilligung von zusätzlichem Personalaufwand zur Bauüberwachung von Stadtbahnbaumaßnahmen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

   Der Rat hat zusätzliche Haushaltsmittel von insgesamt 325.500 Euro für das Jahr 2026 einstimmig nachbewilligt, um Personal- und Sachkosten… weiterlesen

2. 01.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Ursachen für den Anstieg des Personalaufwandes im Dez.1
   Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ursachen für den deutlichen Anstieg des Personalaufwands im Produktbereich „Innere Verwaltung“ seit… weiterlesen

3. 01.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.1

   Antrag der FDP-Fraktion zur Berechnung des Personalaufwandes pro Stelle bei der Planung
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Der Ausschuss lehnte einen Antrag zur Berechnung des Personalaufwandes pro Stelle bei der städtischen Planung mit großer Mehrheit ab. Nähere… weiterlesen

4. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3

   Anzahl geimpfter Personen bei Impf-Sonderaktionen gegen das Corona-Virus (Anfrage CDU-Fraktion vom 30.06.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Sonderimpfaktionen gegen das Coronavirus. Sie möchte wissen, wie viele Personen… weiterlesen

5. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1

   Reinigungskosten an Schulen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.04.2026)

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den laufenden jährlichen Kosten, dem Personalaufwand und den Flächen für die Reinigung an Bielefelder… weiterlesen

6. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8.1

   Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

   zu: Zuschuss an den Stadtsportbund für die Übernahme der kommunalen Aufgabe der Intensivierung und des Ausbaus der Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat beschlossen, die Vereinbarung mit dem Stadtsportbund auszuweiten und den städtischen Zuschuss für das Jahr 2026 von 10.000… weiterlesen

7. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10

   Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2025/2026
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Für das Schuljahr 2025/2026 wurde die Verteilung der Inklusionspauschale in Höhe von knapp 1,25 Millionen Euro beschlossen. Das Geld… weiterlesen

8. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass im Jahr 2025 97,50 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an die… weiterlesen

9. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9

   Anpassung der Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.04.2025)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die jährlichen städtischen Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)… weiterlesen

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach den Auswirkungen der geplanten Parkraumbewirtschaftung im… weiterlesen

11. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7

    Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 21.11.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Auswirkungen einer Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte. Er fragt nach den… weiterlesen

12. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

    Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zum Klimabeirat
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele personelle Stellen über den gesamten Prozess von der Beratung bis zur Fördermittelbereitstellung mit den… weiterlesen

13. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

    Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig – abweichend von der Ursprungsvorlage – beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept zur… weiterlesen

14. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6

    Verpackungssteuer zur Reduzierung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 08.06.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsgruppe Die Partei fragt, ob die Verwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild der Stadt Tübingen plant, um… weiterlesen

15. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

    Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede (Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, warum der mobile Bürgerkoffer nicht in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zur… weiterlesen

16. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15

    Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zur Umsetzung des Landeskinderschutzgesetzes werden im Bielefelder Jugendamt 4,5 zusätzliche Stellen geschaffen, was einstimmig empfohlen… weiterlesen

17. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Pollersetzung in der Steinstraße (Anfrage von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 21.07.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Timo Franz (FDP) erkundigt sich nach den Ursachen für die fehlerhafte Aufstellung von 13 Pollern und Halteverbotsschildern in der… weiterlesen

18. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zu KAG-Satzungen
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl von Ausnahmesatzungen nach dem Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen bei „atypischen… weiterlesen

19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022)

    Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter… weiterlesen

20. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion zur kostenrechnerischen Basis von 60.000 Euro pro Stelle
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt, auf welcher kostenrechnerischen Basis grundsätzlich 60.000 Euro pro Stelle kalkuliert werden. Zudem erkundigt sie… weiterlesen