Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Prozess für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 19.09.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Ratsgruppe fragt bezüglich des Planungsprozesses für mehr kommunale Partizipation, wie im begleitenden Arbeitsgremium… weiterlesen

2. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7

   Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Die Prozessplanung für mehr kommunale Partizipation wurde bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Geplant ist ein Regelwerk zur… weiterlesen

3. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7.1

   Antrag der Ratsgruppe AfD vom 13.09.2022 zur Vorlage 4425/2020-2025

   zu: Prozessplanung für (mehr) kommunale Partizipation in Bielefeld (2. Lesung)

   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

4. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3

   Neues Klima durch Kooperation und Partizipation
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)

   Für das Pilotprojekt 'Neues Klima durch Kooperation und Partizipation' stellt die Stadt 45.000 Euro aus dem Klimabudget bereit. Mit… weiterlesen

5. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.3.1

   Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

   zu: Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

6. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9

   Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.05.2020) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020)

   Der Ausschuss hat sich mit der Bestellung einer oder eines Beauftragten für Partizipation befasst und die Vorlage mit Mehrheit bei einigen… weiterlesen

7. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9.1

   Einrichtung einer Stelle eines Partizipationsbeauftragten der Stadt Bielefeld für die Dauer von zwei Jahren

   zu: Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag zur zweijährigen Einrichtung einer Stelle für eine Partizipationsbeauftragte oder einen Partizipationsbeauftragten wurde im… weiterlesen

8. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.1

   Anfrage zu den Vorbereitungen für einen Partizipationsprozess zur zukünftigen Nutzung des frei werdenden Geländes der MNG (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.03.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (07.05.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

   …dem Mai 2025 zur Durchführung eines Partizipationsprozesses, zu dem bislang keine Rückmeldung der Verwaltung vorliegt. weiterlesen

9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4

   Antrag zum Partizipationsprozess für das Gesamtschulgelände (Antrag der CDU-Fraktion v. 12.05.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Entwicklung eines… weiterlesen

10. 26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.1

    Sicherheitskonzept - Zwischenbericht zur Umfeldanalyse sowie Partizipation - 2. Lesung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

11. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

    Partizipationsmöglichkeiten in Fragen des städtischen Haushalts (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.09.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Methoden und Ansätzen der Stadtverwaltung, um Ideen der Bielefelder Bürgerschaft zu Haushalts-… weiterlesen

12. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit die externe Erarbeitung eines Partizipationsleitfadens zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie… weiterlesen

13. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.1

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden TOP 7 - Antrag der CDU

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden Mobilität

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag der CDU-Fraktion zur externen Erarbeitung eines Partizipationsfadens „Mobilität“ wurde im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt.… weiterlesen

14. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

    Vertrauen in kommunale Institutionen (Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 14.12.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich unter Verweis auf bundesweite Umfragen nach dem Vertrauen der Bürger in die kommunalen Institutionen in… weiterlesen

15. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP Fraktion Beauftragte
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2026)

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele gesetzlich verpflichtende Beauftragte und Pflichtfunktionen in der Stadtverwaltung eingerichtet werden… weiterlesen

16. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.10.2024) und 16 weitere

    Der Rat hat mit Mehrheit die Grundsätze „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ als verbindliche Arbeitsgrundlage beschlossen.… weiterlesen

17. 23.03.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.1

    Einbindung des Kulturpa©t e.V. in den Kulturausschuss
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, den Verein Kulturpa©t e.V. zur Vertretung der freien Kunstszene in seine Beratungen… weiterlesen

18. 16.11.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8

    Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat das Grundkonzept zur Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Bielefeld mit großer Mehrheit… weiterlesen

19. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2022 für das Presseamt/Statistikstelle
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

    …profitieren dadurch von ausgebauten Partizipationsmöglichkeiten und städtischer Kommunikation. weiterlesen

20. 29.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16.1

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Für den Aufbau eines Kinder- und Jugendparlaments werden im Haushaltsplan 2022 des Jugendamts eine volle Stelle mit 60.000 Euro sowie 50.000… weiterlesen